Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
weiterlesen about Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

159 Vorhaben für den Schutz von Frauen

Äußerst umfangreich befasste sich der Nationalrat am Donnerstag im März-Plenum mit dem Schutz der Frauen. Der Nationale Aktionsplan der Regierung gegen Gewalt an Frauen sieht 159 Maßnahmen vor, darunter jene gegen weibliche Genitalverstümmelung.   Vorhaben gegen Gewalt Der im Nationalrat...
weiterlesen about 159 Vorhaben für den Schutz von Frauen

Gründer kommen leichter zu Kapital

Die Gründerinnen und Gründer von Unternehmen sollen rascher und einfacher Kapital über die Börse aufnehmen können: Das ist der Kern des Listing Act, der in österreichisches Recht aufgenommen wird.   Zugang für Gründer zu Eigenkapital Der Wirtschaftsbund begrüßt die im...
weiterlesen about Gründer kommen leichter zu Kapital

Wöginger: “Wir arbeiten. FPÖ schwingt Populismus-Keule”

“Gerade in schwierigen Zeiten ist es unsere Verantwortung, gemeinsam zu einem Schulterschluss zu finden und nicht die Populismus-Keule zu schwingen”, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich der Debatte um die Spritpreisbremse im Nationalrat in Richtung der FPÖ.   ÖVP-Klubchef betont Lösungen Es gehe...
weiterlesen about Wöginger: “Wir arbeiten. FPÖ schwingt Populismus-Keule”

So geht Energiepolitik

Aktuelle Energiepolitik kompakt: Das bot Staatssekretär Alexander Pröll im Nationalrat. Hier die Eckpunkte für Österreichs Energiepolitik in Zeiten der Kriege und Krisen.   Anlass war die Aktuelle Stunde des Nationalrats, deren Thema diesmal von den Grünen festgelegt wurde: "Für ein...
weiterlesen about So geht Energiepolitik