Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Nationalrat trifft sich zum März-Plenum
Nach der Vorstellung der neuen Bundesregierung samt Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Christian Stocker und bereits erster Beschlüsse, wie die Mietbremse, trifft sich der Nationalrat diese Woche zum zweitägigen März-Plenum. Geplant ist am Mittwoch im Plenum der Beschluss des Budgetprovisoriums...
Ein Abend zu Ehren von Viktor Frankl
Der ÖVP-Parlamentsklub und der Campus Tivoli veranstalten nächste Woche einen Abend zu Ehren von Viktor Frankl unter dem Titel „Trotzdem Ja zum Leben sagen“ – Mit Sinn und Verantwortung durch Krisen. Der Arzt Viktor Frankl (1905-1997, Wien) ist einer...
Europa baut gemeinsame Verteidigung aufÂ
Gemeinsame Verteidigungspolitik und gemeinsame Aufrüstung für Europa: Das sind die Themen des EU-Gipfels diese Woche in Brüssel. Parlamentarier Reinhold Lopatka begrüßte die Initiativen, die von Bundeskanzler Christian Stocker und Ministerin Claudia Plakolm vor Abreise im EU-Hauptausschuss erläutert wurden. Die FPÖ...
Ist der Stopp des Familiennachzugs unmenschlich?
Ist der Stopp des Familiennachzugs unmenschlich? Gudrun Kugler kennt die Verhältnisse in den Flüchtlingslagern und in Wien: Die ÖVP-Abgeordnete ist Bereichssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs für Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit sowie Sonderbeauftragte für demographischen Wandel der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Hier ihr Kommentar...
Entschädigung für NS-Opfer: Nationalfonds wieder arbeitsfähig
Die Israelitische Kultusgemeinde kann wieder am Nationalfonds der Republik für die Opfer des Nationalsozialismus mitwirken. Dieser Erfolg war durch eine Gesetzesnovelle möglich, für die alle Parteien außer der FPÖ eintraten. Für die Volkspartei verhandelte und präsentierte Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl die...
ÖVP-Parlamentsklub trauert um Walter Schwimmer
„Der ÖVP-Parlamentsklub trauert um Walter Schwimmer, der fast 28 Jahre lang als Nationalratsabgeordneter der Volkspartei gewirkt hat" sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger zur Nachricht vom Ableben Walter Schwimmers. Profilierter Sozialsprecher Schwimmer Der promovierte Jurist Walter Schwimmer, der zwischen 1971 und...
Wöginger sieht Koalition der Mitte und der Mehrheit
In seiner Parlamentsrede zur Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers betonte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Nationalrat  die Notwendigkeit einer stabilen und verantwortungsbewussten Regierung. Dabei sparte er nicht mit Kritik an FPÖ-Chef Herbert Kickl, dem er mangelnde Kompromissbereitschaft und fehlenden Willen zum Kanzleramt...
