Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Segen im Klub, Internationales Gebet im Parlament
Vorbereitet und moderiert von den Abgeordneten Gudrun Kugler (ÖVP) und Elisabeth Feichtinger (SPÖ) wurde am Dienstag im Parlament ein Internationales Gebetsfrühstück abgehalten. Mehr als ein Dutzend Konfessionen waren vertreten. Am selben Tag gab es noch einen Segen für die Klubräume...
Zweites Pflegepaket bringt wesentliche Erleichterungen
In der Nationalratssitzung am Mittwoch wird über das zweite Pflegepaket (Zur-Sache berichtete) abgestimmt. Das Paket beinhaltet Nostrifikationserleichterungen, beschleunigte Ersteinstufung bei beantragtem Pflegegeld, Kompetenzausweitungen von Pflegekräften und Grundausbildung Pflege für Zivildiener, wie ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger erklärt. Zentrale Herausforderung...
Monatlicher Kinderzuschuss bis Ende 2024 kommt
Der Familienausschuss des Nationalrats hat grünes Licht für den zweiten Teil des von den Regierungsparteien geschnürten Pakets gegen Kinderarmut gegeben. Damit erhalten nicht nur Sozialhilfe-Haushalte, sondern auch andere armutsgefährdete Haushalte vorübergehend einen monatlichen Sonderzuschuss von 60 Euro pro Kind. ...
Raab kündigt Kinderschutzkampagne an
Familienausschuss des Nationalrats: Die Reform des Kindschaftsrechts liegt aktuell im Justizministerium zu einer fachlichen Prüfung, teilte Susanne Raab bei einer Aktuellen Aussprache im Familienausschuss des Nationalrats mit. Des Weiteren wird an der Umsetzung der Europäischen Kindergarantie gearbeitet und die Neuerung...
Eltern-Kind-Pass: Grünes Licht für Ausbau und Digitalisierung
Nach dem digitalen Führerschein wird nun auch der Mutter-Kind-Pass, der künftig „Eltern-Kind-Pass“ genannt wird, digital. Außerdem werden die Leistungen des Vorsorgeprogramms für Schwangere und junge Eltern deutlich erweitert. Zur-Sache berichtete. Über den neu aufgesetzten Eltern-Kind-Pass wurde nun positiv im Gesundheitsausschuss...
Demokratie braucht bürgerliche Mitte
Die politischen Ränder erhalten Aufmerksamkeit, doch Demokratie und Gesellschaft brauchen bürgerliche Parteien der Mitte. Deren Bedeutung ist Thema eines Symposiums an der Politische Akademie der ÖVP am 5. Juni. Symposium zur Bedeutung der bürgerlichen Mitte Polarisierung und Radikalisierung prägen...
Regierung entschlossen im Kampf gegen Kinderarmut
Allen voran sind Familien, insbesondere Alleinerziehende, von der Inflation stark betroffen. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen zur Entlastung von Familien getroffen. Mit Ministerratsbeschluss vom 17. Mai 2023 hat die Regierung ein weiteres umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das gezielt Familien mit Kindern...
