Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Nach Besucher-Andrang: Parlament plant weitere offene Tage

Der Andrang an Besuchern hat alle Erwartungen übertroffen, sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger nach zwei Tagen der Offenen Tür im sanierten Parlamentsgebäude in Wien. Das Interesse der Öffentlichkeit an der parlamentarischen Arbeit ist hoch, es werden daher – zusätzlich zu den...
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Das sanierte Parlament lädt zum Besuch

Das sanierte „Hohe Haus“ am Ring in Wien lädt zu „Tagen der Offenen Tür“. Zum Auftakt wird am 14. Jänner um 9.55 Uhr das Band am Eingang zum Parlament durchschnitten, dann ist das Gebäude am 14. und am 15. Jänner...
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Mittel und Maßnahmen für den Schutz von Frauen und Kindern

Auf das Paket an Maßnahmen, Hilfen und Mitteln für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt verweist die Frauensprecherin der ÖVP, Abg. Elisabeth Pfurtscheller. Sie trat damit der Kritik mancher Organisationen entgegen. Diese Kritik löse keine Probleme. Wirklich nützlich...
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Jetzt geht’s los: Welle an Entlastungen

Das neue Jahr 2023 begann mit einer großen Änderung in Struktur der Steuern und bringt den Steuerzahlern in der breiten Menge eine dauerhafte Steuerentlastung. Die erklärt der Kärntner ÖVP-Abgeordnete Peter Weidinger, der dazu konkrete Zahlen für sein Bundesland und seine...
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