Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
„Schulterschluss für günstigere Energiepreise“
„Jetzt braucht es einen Schulterschluss für günstigere Energiepreise“ erklärt Abgeordneter Nico Marchetti, Generalsekretär der Volkspartei. Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) liegt ein wirksames Werkzeug gegen hohe Preise am Energiemarkt vor. Trendumkehr am Energiemarkt „Das Billigstromgesetz ist der Schlüssel, um die...
Das brauchen die Hochschulen 2040
Österreichs Hochschulen benötigen eine Strategie mit Perspektive des Jahres 2040. Das Projekt ist im Regierungsprogramm vereinbart und war Thema einer Klubenquete des ÖVP-Parlamentsklubs. Der frühere Wissenschaftsminister und Präsident der Akademie der Wissenschaft, Heinz Faßmann, präsentierte dazu Thesen. [caption id="attachment_51852" align="alignnone"...
Wien und Berlin fordern mehr Entschlossenheit gegen Antisemitismus
In Wien und in Berlin fordern die Staatsspitzen mehr Entschlossenheit im Kampf gegen Antisemitismus. Anlass ist der Jahrestag der November-Pogrome 1938: Sie markieren den Beginn der aggressiven Verfolgung und Vernichtung jüdischer Mitbürger durch die Nationalsozialisten. Die Parole "Nie wieder" gelte...
Gerstl klopft Rosenkranz auf die rechten Finger
Eine neuerliche Mahnung, mit historischen Ereignissen etwas vorsichtiger umzugehen, erteilt ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl dem Präsidenten des Nationalrats, Walter Rosenkranz (FPÖ). Er fordert, der Opfer der Geschichte zu gedenken, und nicht der Täter, wie es Rosenkranz vorsieht. Der Opfer gedenken,...
Offenes Parlament: Dutzende Fragen hunderter Besucher
Der Tag der Offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag schafft direkten Kontakt zwischen Bürgern und Politik. Die Fragen der Besucher an die ÖVP-Abgeordneten reichten von Pflege über Migration und Sicherheit bis zur Staatsbürgerschaft. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der ÖVP informierten....
Volkspartei für moderne Verkehrsinfrastruktur und Lückenschluss
“Die Volkspartei steht klar für eine moderne Verkehrsinfrastruktur und notwendige Lückenschlüsse im höherrangigen Straßennetz“, sagte Verkehrssprecher Joachim Schnabel im Nationalrat. Die Grünen hatten eine Sondersitzung wegen des Straßenbau und der Ablehnung des Lobautunnels verlangt. Sie waren mit dieser Position völlig...
Lobau: Schlagabtausch unter Linken
Zu einem politischen Schlagabtausch unter linken Parteien – der SPÖ und den Grünen – geriet die Sondersitzung des Nationalrats zum Lobau-Tunnel. Die Grünen lehnen das Projekt ab, Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) erklärte es für nötig, denn er würde „mit dem...
