Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Doppelbudget vor nächster Parlamentshürde

Der Budgetausschuss des Nationalrats startet diese Woche in die intensive Beratungsphase zum Doppelbudget 2025/2026 und zum Bundesfinanzrahmen bis 2029. Mehrere Tage lang werden die Abgeordneten alle Untergruppen des Budgets debattieren. Den Auftakt macht traditionell das sogenannte „Budgethearing“.   Öffentliches Budgethearing...
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Hanger kann auch anders: FC Nationalrat Vize-Europameister bei Parlamentarier-Fußball-EM

Die Parlamentarier Österreichs spielen zusammen im FC Nationalrat - und das Team wurde bei der Fußball-EM in Finnland Vize-Europameister. Kapitän Andreas Hanger (Nr. 6) würdigt das Zusammenspiel.   Hanger würdigt Zusammenspiel über Parteigrenzen hinweg „Der FC Nationalrat wurde Vize-Europameister bei...
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Hanger & Gerstl: Kurz-Freispruch stärkt Parlament und Rechtsstaat

Die ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger und Wolfgang Gerstl würdigen den Freispruch des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz: Der Freispruch stärkt den Rechtsstaat und den Parlamentarismus, insbesondere die parlamentarische Kontrolle, erklären Hanger und Gerstl, die beide in U-Ausschüssen tätig waren.   Hanger: Nachdenken...
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Gebetsfrühstück im Parlament: Einsatz für Frieden führt Religionen, Nationen und Parteien zusammen

Das Gebetsfrühstück im Parlament wird fraktionsübergreifend organisiert und führte in der abgelaufenen Woche rund 300 Teilnehmer aus 25 Ländern zusammen. Die gängigen Grenzen der Religionen und Parteien sowie ehemals verfeindeter Nationen wurden im Einsatz und Gebet für Frieden überwunden, heuer...
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