Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Rechte Medienreise statt U-Ausschuss
Wie Medien am Freitag berichten, nahm eine in den „Rot-Blauen-Machtmissbrauch“ Untersuchungsausschuss geladene freiheitliche Auskunftsperson an einer parteiinternen Medienreise nach Straßburg teil, statt dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort zu stehen. Laut Berichten handelt es sich bei der geladenen Auskunftsperson um...
Neue Digitaluni Linz kommt weiteren Schritt voran
Die in Entstehung befindliche neue Digitaluniversität in Linz erhält nun eine eigene Rechtsgrundlage, mit der sie im Herbst 2024 den Regelbetrieb aufnehmen kann. Der Wissenschaftsausschuss des Nationalrates gab am Donnerstag mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien grünes Licht für das...
Antisemitismus: BestĂĽrzung ĂĽber Zunahme
In Österreich und in Europa ist eine deutliche Zunahme des Antisemitismus zu beobachten. Betroffene sowie Expertinnen und Experten warnen und drängen auf mehr an Aufklärung und an Bildung. Eine weitere Info-Kampagne dazu wird nächste Woche in Wien präsentiert. Kultusgemeinde...
Paket fĂĽr Wohnbau wird fertig geschnĂĽrt
Das Paket für den Wohnbau wurde im Finanzausschuss des Nationalrats fertig geschnürt. Damit werden Wohnraum für Eigentümer und für Mieter geschaffen sowie die Konjunktur belebt. Wohnbausprecher Hans Singer und Verhandler Andreas Ottenschläger, beide ÖVP, sprechen von „wichtigen Impulsen“ für Bauen,...
Absagen & Verweigerung: Wie die FPÖ Aufklärung blockiert
Der am Mittwoch gestartete Untersuchungsausschuss zum „Rot-Blauen-Machtmissbrauch“ scheint bereits nach dem ersten Befragungstag zu einem Blockadeausschuss zu verkommen. Die FPÖ torpediert die Aufklärung, indem eine Reihe von Auskunftspersonen der Ladung nicht nachkommen. Jene, die in den Ausschuss kommen, hüllen sich...
Rettungshubschrauber können nun rund um die Uhr fliegen
Der Verkehrsausschuss des Nationalrates ebnete am Dienstag einstimmig den Weg zum Einsatz von Rettungshubschraubern bei Nacht. Somit sind in Zukunft Hubschrauberflüge rund um die Uhr möglich. Der Beschluss geht auf eine Initiative des steirischen Landeshauptmann Christopher Drexler zurück. (Zur-Sache berichtete)...
Denkmalschutz ist alt geworden: Neues Gesetz, mehr Geld
Um Denkmäler und ihre Eigentümer zu unterstützen, werden für die Jahre 2024 und 2025 nun zusätzliche Fördermittel des Bundesdenkmalamtes zur Verfügung gestellt. Das selbst schon 100 Jahre alte Denkmalschutzgesetz wird modernisiert. Konkret sind für das Jahr 2024 sechs Millionen...
