Parlament

Hafenecker schwänzt seinen Ausschuss

Das Verhalten der FPÖ in den vom ihr verlangten Pilnacek-Ausschuss des Nationalrats löst harte Kritik und Ablehnung durch ÖVP-Abgeordnete aus. So stellte etwa ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger fest, dass FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker genau zu jenem Zeitpunkt in Wien eine Pressekonferenz hielt, als Beamte zur Befragung extra ins Parlament gekommen sind: „Das ist respektlos“, meinte Hanger. ...

Die Antworten im Pilnacek-Ausschuss (im Bild Vorsitzender Walter Rosenkranz) bestätigen die korrekte Arbeit der Polizei, stellen ÖVP-Abgeordnete fest. Foto: Michael Buchner

Hafenecker schwänzt seinen Ausschuss

FPÖ-Chef Herbert Kickl war lieber auf Bergtour als im U-Ausschuss als Auskunftsperson (Archivbild). ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger kritisiert die Doppelmoral der FPÖ. Foto: www.facebook.com/herbertkickl

Als Kickl dem U-Ausschuss wegen privater Bergtour fernblieb

Arbeit jenseits der Staatsgrenze wird durch eine zentrale Datendrehscheibe erleichtert, erklärten die Europa-Parlamentarierinnen Angelika Winzig und Sophia Kircher. Screenshot: Entsendeplattform

Arbeit jenseits der Staatsgrenze vereinfacht

Unternehmen mit Sitz in der EU brauchen dank entrümpelter Verpackungsverordnung nicht in allen Zielländern einen Repräsentanten. Foto: Imago, Sven Simon

Europa korrigiert seine Verpackungsverordnung

Fand im Parlament für seinen Neuwahlwunsch keine Mehrheit. FPÖ-Chef Herbert Kickl. Parlamentsdirektion/Thomas Topf

„Neuwahltheater steht für Stillstand” – Kickl blitzt mit Misstrauensantrag ab

Ab März: Gratis „Wohnzimmertests“ in Apotheken erhältlich

Es ist geschafft: Der Gesundheitsausschuss hat die Voraussetzungen für fünf gratis „Wohnzimmertests“ für jeden Versicherten geschaffen. Ab März sind die Tests in jeder Apotheke erhältlich. Darüber zeigt sich ÖVP Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz sehr erfreut. Ihr nächster Schritt: Die Nationalratsabgeordnete der...

Mehr Flexibilität bei Covid-Investitionsprämien erreicht!

Die COVID-Investitionsprämie ist ein Erfolgsmodell. Sie dient ganz wesentlich zur Erhaltung und Stärkung der Arbeits- und Wirtschaftskraft in unserem Land. In der gestrigen Finanzausschusssitzung wurde die wichtige Fristenverlängerung einstimmig beschlossen. Dadurch wird den Antragstellern in Zukunft noch mehr Flexibilität und...