Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Neue Verstärkung des Bundesrats aus dem Burgenland
Nach dem Rücktritt von Bundesrat Bernhard Hirczy, folgt nun ebenfalls ein Südburgenländer, Philipp Kohl. Das teilte der Landesparteiobmann der Volkspartei Burgenland, Christian Sagartz in einer Pressekonferenz am Montag mit. Bundesrat-Bestellung große Verpflichtung Philipp Kohl stammt aus Mogersdorf im Bezirk...
Hat Herbert Kickl Angst vor dem Volk?
Für Spitzenpolitiker und speziell für die Chefs der Parlamentsparteien zählen TV-Formate wie das ORF-Sommergespräch oder große Jahresinterviews zum Routineprogramm. Nun scheint aber ein Parteichef nasse Füße zu bekommen und scheut den Kontakt zu den Bürgen. Nach den Sommergesprächen des...
Regierung stoppt Preiserhöhung bei Vignette
Gute Nachrichten für Autofahrer und Benutzer der Vignette! Für Millionen von Autofahrer und Pendler haben die gestiegenen Treibstoffpreise sowie die Teuerung der vergangenen 1,5 Jahre für zusätzlich hohe Kosten gesorgt. Mit der Vervierfachung des Pendlereuros, der Erhöhung des Pendlerpauschale sowie...
„Rot-Blaue Allianz ist ein Warnsignal“
Wenn es gegen die Bundesregierung geht, stört es die SPÖ plötzlich nicht mehr, gemeinsame Sache mit der FPÖ zu machen. ÖVP-Generalsekretär Stocker sieht die rot-blaue Allianz als Warnsignal. Anträge zählen für die Opposition im Parlamentarismus zu einem möglichen Mittel, Themen...
Die nächsten Entlastungen
Der Nationalrat beschloss weitere Schritte zur Entlastung von Gebühren und zur Abschöpfung übermäßiger Gewinne. Die Entlastungen wirken Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen im Parlament setzen damit den Kurs der Entlastungen, der Gewinnabschöpfung und der Anti-Teuerung fort. Der Budgetdienst des...
ÖVP erhöht Tempo für 4,5 Milliarden für Kinderbetreuung
Die Ankündigung von Bundeskanzler Karl Nehammer im ORF-Sommergespräch, die Kinderbetreuung in Österreich um 4,5 Milliarden Euro auszubauen, war am Mittwoch Thema der Aktuellen Stunde im Nationalrat. In der Debatte unterstrich ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Maßnahme. ...
Wöginger: „Es bleibt mehr zum Leben“
„Wir sorgen dafür, dass mehr zum Leben bleibt.“ So kommentiert August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der Volkspartei, das aktuelle Entlastungs-Paket der Bundesregierung. Und verweist auf die einzelnen Vorteile und Verbesserungen. Volumen von 1,2 Mrd. Euro Das Volumen der Entlastungen...
