Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Plötzlich geht’s: Wien Energie senkt Preise

 Fälle von exorbitant gestiegenen Stromabrechnungen bzw. Vorschreibungen prägten die vergangenen Monate. Zusätzlich kam die Wien Energie aufgrund des Verdachts von Spekulationsgeschäften ins Trudeln. Der Staat musste einen Rettungsschirm beschließen. Nun scheint sich die Lage auf den Energiemärkten wieder zu normalisieren....
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Chancen nutzen – KI Thema in Ausschuss

Die Beschäftigung mit Künstlicher Intelligenz (KI) hält weiter an im Parlament. Am Dienstag hörte der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung Experten zum Themenbereich generative KI wie z.B. ChatGPT an. Auch über einen Antrag für bessere Übersicht und breiteren Einsatz...
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Bäuerlicher Forderungskatalog zur EU-Agenda

Mit einer breiten Offensive geht Österreichs Landwirtschaft in Brüssel und in Wien an die Öffentlichkeit. Der Forderungskatalog zielt auf Themen, die auf der EU-Agenda zur Abstimmung stehen.   Internationales Online-Pressegespräch Es war ein Online-Pressegespräch, geführt in Brüssel und in Wien,...
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KI – Potenzial und Chance

Im Zuge des Parlamentarischen Forums: "Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Gesellschaft und Demokratie", welches am Montag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka veranstaltet wurde (Zur-Sache berichtete), fand eine Diskussion der Bereichssprecher für Digitalisierung der Parlamentsfraktionen statt. Für die ÖVP übernahm diese Aufgabe...
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