Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Lopatka: Mehr Geld für Äußeres
Der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Reinhold Lopatka würdigte in der Budgetdebatte des Nationalrats die Budgeterhöhung für das Außenministerium. International stehe Europa und damit auch Österreich vor wachsenden Herausforderungen - dies spiegelt sich auch im Budget für Außenamt wider. Insgesamt werden...
Gerstl mit Plädoyer für „mehr Miteinander“
In der Nationalratsdebatte zum Bundesfinanzrahmengesetz 2023-2026 rief ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl beim Kapitel „Oberste Organe“ für „mehr Miteinander“ auf. In der Wiedereröffnung des renovierten Parlamentsgebäudes in Wien sieht Gerstl auch die Chance für einen Neustart im gegenseitigen Umgang. Rückkehr ins...
Budget: Wöginger sieht Entlastung fortgesetzt
Zum Auftakt der „Budgetwoche“ im Nationalrat ergriff Dienstagvormittag Klubobmann August Wöginger für die ÖVP als Erster das Wort. Die Regierung unterstütze seit Ausbruch der Pandemie die Menschen und die Betriebe. Das Budget bewertet Wöginger als „gut für die Menschen in...
Sport 2023 mit Rekordbudget
Als „Meilenstein“ bezeichnete am Dienstag in der Budgetdebatte des Nationalrats ÖVP-Sportsprecher Christoph Zarits die Dotierung des Sportbudgets für das kommende Jahr. Auch für den organisierten Sport sei die Teuerung nach Corona eine „riesengroße Herausforderung“. 50 % plus für Bundes-Sportförderung...
