Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Ein Pflege-Paket, das sich sehen lassen kann
Der Generalsekretär des Österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bundes (ÖAAB), Christoph Zarits, zeigte sich vergangenen Donnerstag äußerst erfreut über das von VP-Klubobmann August Wöginger vorgestellte Pflege-Paket, Zur-Sache berichtete. Dieses sei ein wesentlicher Schritt für die gesamte Gesellschaft und insbesondere für die...
Wöginger: In der Pflege ist ein großer Wurf gelungen
Am internationalen Tag der Pflege präsentierte VP-Klubobmann August Wöginger gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die über 20 Maßnahmen starke Pflege-Reform im Sozialministerium. Wöginger, zugleich auch ÖAAB-Bundesobmann, ist ein wesentlicher Verhandler der Pflegereform. https://youtu.be/BkTatG3_mG0 ...
Parteiengesetz-Reform geht in Begutachtung
Der Verfassungsausschuss befasste sich am Dienstag mit dem Initiativantrag der Regierungsparteien für eine umfassende Reform des Parteiengesetzes und hat damit das Begutachtungsverfahren eingeleitet. Der Vorschlag war von den Koalitionsparteien am 21. Februar öffentlich präsentiert worden, Zur-Sache berichtete. Es folgten zahlreiche...
Entlastungen ohne Sozialpopulismus
Angesichts der Teuerung werden durch die Bundesregierung jene Menschen direkt entlastet, die es brauchen, sagte ÖAAB-Generalsekretär und VP-Abgeordneter Christoph Zarits in der letzten Nationalratssitzung. Was man jedoch nicht brauche, sei „Sozialpopulismus“, erläuterte Zarits. Es braucht Lösungen und nicht Sozialpopulismus...
EU-Millionen für Wirtschaft und Lebensqualität am Land
Weichenstellungen für den Agrarsektor! Die nationale Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) biegt in die Zielgerade ein. Als eines der ersten Länder in der EU behandelt Österreich die GAP im Parlament und schafft damit Planungssicherheit. Zufrieden mit dem Ergebnis zeigen sich...
Grünes Licht für Erhöhung der Studienbeihilfe
Die Studienbeihilfe wird in Österreich neu aufgesetzt und grundlegend reformiert. Nachdem bereits der Bildungsminister die Eckpunkte vergangene Woche präsentierte, gab heute der Wissenschaftsausschuss grünes Licht für den Türkis-Grünen Antrag. Bis zu zwölf Prozent mehr Studienbeihilfe Um die Auswirkungen der...
Brunner steigt in Debatte um Kalte Progression ein
Die Opposition suchte in Sachen Teuerung in einer Dringlichen Anfrage zum wiederholten Mal die Konfrontation mit der Regierung. Finanzminister Magnus Brunner präsentierte dem Nationalrat die Anti-Teuerungsmaßnahmen der Bundesregierung und reagierte mit einem Appell für mehr Sachlichkeit in ruhiger Art auf...
