Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Landwirtschaft & Lebensmittel: Schulbuch-Check zeigt Lücken auf

Zu wenige bzw. lückenhafte Informationen über die heimische Landwirtschaft in Schulen lassen das Wissen über Lebensmittelproduktion bei Kindern und Jugendlichen weiter sinken, zeigt eine Analyse der Schulbücher. Die Landwirtschaft fordert Konsequenzen und Mitsprache.   Überprüfung von 97 Schulbüchern Pünktlich zum...
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Pflege ist gesichert & finanziert

Umfassende Pflegereformen in den Jahren 2022 und 2023 sowie ein weiteres Paket an Maßnahmen der Bundesregierung sichern und finanzieren diese soziale Leistung in Österreich. Dies erklärten ÖVP-Sozialsprecher und Klubobmann August Wöginger sowie ÖVP-Seniorensprecherin Ingrid Korosec. Die Kritik der Organisation Freie...
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Stocker analysiert Kickl: FPÖ am Weg zur Sekte?

Mit dem Wahlkampf entblößt sich FP-Obmann Herbert Kickl, hinter der Fassade wird er erkennbar, sagt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Was zeigt sich? Kickl ist radikal, spaltet, kopiert Programme, ist unhöflich und manierlos, will die Demokratie demolieren und sich in einer Festung...
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Wahl-Doku: Standort stärken, denn die Kleinen machen Österreich groß

Mit dem Programm „Bester Standort für unsere Betriebe“ will die ÖVP die kleinen und mittleren Betriebe umfassend entlasten. Sie tragen einen erheblichen Teil der Wirtschaftsleistung und des Wohlstands, erklärte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer, als er das „Leistungspaket für Unternehmerinnen...
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