Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Hanger-Abfuhr für Krainers doppeltes Spiel
Die Parlamentsfraktionen verhandeln am Donnerstag neuerlich wegen der letzten Termine für den Untersuchungsausschuss des Nationalrats im Jänner. Eine für gestern geplante Sitzung dazu wurde kurzfristig abgesagt. ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger rügte Fraktionsführer der SPÖ, Kai Jan Krainer, mit Anzeigen und mit...
Nach Besucher-Andrang: Parlament plant weitere offene Tage
Der Andrang an Besuchern hat alle Erwartungen übertroffen, sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger nach zwei Tagen der Offenen Tür im sanierten Parlamentsgebäude in Wien. Das Interesse der Öffentlichkeit an der parlamentarischen Arbeit ist hoch, es werden daher – zusätzlich zu den...
Das sanierte Parlament lädt zum Besuch
Das sanierte „Hohe Haus“ am Ring in Wien lädt zu „Tagen der Offenen Tür“. Zum Auftakt wird am 14. Jänner um 9.55 Uhr das Band am Eingang zum Parlament durchschnitten, dann ist das Gebäude am 14. und am 15. Jänner...
Mittel und Maßnahmen für den Schutz von Frauen und Kindern
Auf das Paket an Maßnahmen, Hilfen und Mitteln für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt verweist die Frauensprecherin der ÖVP, Abg. Elisabeth Pfurtscheller. Sie trat damit der Kritik mancher Organisationen entgegen. Diese Kritik löse keine Probleme. Wirklich nützlich...
Jetzt geht’s los: Welle an Entlastungen
Das neue Jahr 2023 begann mit einer großen Änderung in Struktur der Steuern und bringt den Steuerzahlern in der breiten Menge eine dauerhafte Steuerentlastung. Die erklärt der Kärntner ÖVP-Abgeordnete Peter Weidinger, der dazu konkrete Zahlen für sein Bundesland und seine...
Wöginger für neuen Stil im neuen Parlament
Es waren bewegende Momente, als Wolfgang Sobotka die ersten Worte des Festaktes zur Eröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes sprach: „Wir sind wieder daheim.“ ÖVP-Klubobmann August Wöginger plädierte für die weitere Öffnung des Parlaments zur Öffentlichkeit und machte ein Angebot zu Stil...
Offene Türen im renovierten “Hohen Haus”
Offene Türen im "Hohen Haus" - nach fünf Jahren Bauzeit wurde das Parlament am Wiener Ring wieder seiner eigentlichen Bestimmung übergeben. Von nun an ist das rundum erneuerte historische Gebäude wieder der Ort für alle parlamentarischen Debatten, Beschlüsse und Gesetzwerdung....
