Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Einstimmig: Wöginger zum VP-Klubobmann gewählt

Am Donnerstag wurde August Wöginger in Wien einstimmig zum Klubobmann der ÖVP gewählt. Wöginger, der dieses Amt zuvor schon mehrere Jahre ausübte, nahm die Wahl an und dankte allen Abgeordneten der Volkspartei für ihr Vertrauen.  August Wöginger ist in der...
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Wöginger: Alles tun gegen die Pandemie

„Wir werden alles tun, was wir können, um der Pandemie weiterhin entgegenzutreten und den Menschen ihre Freiheit wieder zu geben“ erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Sonntag Abend in der ORF-Gesprächsreihe „Im Zentrum“.   Bereits am Montag werden die politischen Gespräche...
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„Impf-Heil“ – Erneut FPÖ-Entgleisung im Parlament

Erst letzte Woche machte sich der FP-Abgeordnete Gerald Hauser für das Entwurmungsmittel Ivermectin anstelle der Corona-Impfung stark. Diese Woche sorgte FP-Bundesrat Andreas Spanring mit einem „Impf-Heil“-Sager für eine neuerliche Entgleisung. Und er empörte mehrfach mit Vergleichen zu den Verbrechen im...
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Kickl-FPÖ macht im Parlament Stimmung für Entwurmungsmittel

Freitag rückte der FP-Abgeordnete Gerald Hauser für seinen Parteiobmann aus und setzte in seiner Rede nach wie vor auf Kickls-Pferdeentwurmung anstatt auf die Impfung.   Pferdeentwurmung statt Impfung Freitag zu späterer Stunde im Parlament: behandelt wurden die letzten Tagesordnungspunkte –...
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