Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Nationalrat wird neuer Finanzminister vorgestellt
Am Mittwoch versammelt sich der Nationalrat erstmals nach seiner Konstituierung zu einer Plenarsitzung. Die Tagesordnung musste einen Tag davor noch um einen wichtigen Punkt ergänzt werden. Neuer Finanzminister Nach dem Wechsel von Finanzminister Magnus Brunner in die EU-Kommission nach...
RĂĽffel fĂĽr Kickl
„Bundeskanzler Karl Nehammer hat vorgesorgt, Herbert Kickl hat versagt“: ÖVP-Klubobmann August Wöginger erinnert daran, dass die Regierung für Gesetze zur Versorgungsicherheit beschlossen habe, die FPÖ hingegen im Nationalrat dagegen gestimmt habe. Jetzt setzt es schwere Rüffel für Herbert Kickl. ...
Nehammer startet 3er-Sondierung fĂĽr stabile Mehrheit im Parlament
Karl Nehammer, Bundeskanzler und als ÖVP-Parteichef mit den Verhandlungen für eine neue Bundesregierung beauftragt, startet am Mittwoch, 13. November eine neue Runde an Sondierungen mit der SPÖ und erstmals - gemeinsam - mit den Neos. Gelingen die Gespräche, wird ab...
Nach erstem Eklat: Christian Stocker hat 75 Fragen an Walter Rosenkranz
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker fordert Aufklärung: Er richtet an Walter Rosenkranz (FPÖ) als Präsident des Nationalrats eine umfangreiche parlamentarische Anfrage. Stocker verlangt detailliert Auskunft über Gründe, Ergebnis und Kosten des Besuches von Ungarns Premier Viktor Orbán. Die Umstände hatten breite Kritik...
Ă–sterreich gedenkt der Novemberpogrome von 1938
Die Novemberpogrome des Jahres 1938 markieren ein düsteres und abscheuliches Ereignis in Österreichs Geschichte. Wie jedes Jahr gedenkt und erinnert das offizielle Österreich der Ermordung hunderter Juden sowie der Plünderung und Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften. Österreichs würdige...
Skandal um Orbán? Wöginger verlangt von Rosenkranz nun Aufklärung
Der Klubobmann der Volkspartei, August Wöginger, verlangt jetzt Klarheit von Walter Rosenkranz über Hintergründe des Treffens mit Ungarns Premierminister Viktor Orbán im Parlament: Für den Empfang hatte Rosenkranz zwar seine Partei eingeladen, nicht aber die anderen Parlamentsfraktionen. Dies und weitere...
So steht es um die Studenten in Ă–sterreich
Bildungs- und Wissenschaftsminister Martin Polaschek übermittelte am Dienstag dem Parlament die Ergebnisse der aktuellen Studierenden-Sozialerhebung 2023 (SOLA). Die Studie belegt die positiven Entwicklungen, die auf jüngste Reformen im Hochschulwesen zurückzuführen sind. „Die Studierenden-Sozialerhebung stellt unseren Reformen zur Unterstützung der Studierenden...
