Parlament

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Abgeordnete Gudrun Kugler, Menschenrechtssprecherin der ÖVP, protestiert: “Dass mit Najmeh Amini eine junge Frau im Iran aufgrund eines Beitrags in den sozialen Medien zum Tode verurteilt wurde, ist erschütternd und scharf zu verurteilen." Die Abgeordnete beruft sich dabei auf Berichte von Menschenrechtsorganisationen, denen zufolge die 23-jährige Studentin erstinstanzlich zum Tode verurteilt wurde. Britische Medien haben...

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Die Antworten im Pilnacek-Ausschuss (im Bild Vorsitzender Walter Rosenkranz) bestätigen die korrekte Arbeit der Polizei, stellen ÖVP-Abgeordnete fest. Foto: Michael Buchner

Hafenecker schwänzt seinen Ausschuss

FPÖ-Chef Herbert Kickl war lieber auf Bergtour als im U-Ausschuss als Auskunftsperson (Archivbild). ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger kritisiert die Doppelmoral der FPÖ. Foto: www.facebook.com/herbertkickl

Als Kickl dem U-Ausschuss wegen privater Bergtour fernblieb

Mehr Flexibilität bei Covid-Investitionsprämien erreicht!

Die COVID-Investitionsprämie ist ein Erfolgsmodell. Sie dient ganz wesentlich zur Erhaltung und Stärkung der Arbeits- und Wirtschaftskraft in unserem Land. In der gestrigen Finanzausschusssitzung wurde die wichtige Fristenverlängerung einstimmig beschlossen. Dadurch wird den Antragstellern in Zukunft noch mehr Flexibilität und...