Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Mehrheit für Sky Shield: Ofenauer drängt auf Klartext zu Sicherheit
Der Wehrsprecher der ÖVP, Abg. Friedrich Ofenauer, drängt die anderen Parlamentsparteien, bezüglich Bundesheer und Sicherheit endlich Klartext zu sprechen. Immerhin sei die Öffentlichkeit mehrheitlich für den Luftraumschutz durch Sky Shield. Mehrheit für European Sky Shield und Investitionen Die aktuelle...
Marchetti fixiert ORF-Kurs: Intrigen und Reformen trennen
Volle Aufklärung aller Vorgänge im ORF fordert der Mediensprecher der ÖVP, Generalsekretär Nico Marchetti. Er fixierte den weiteren Kurs zwischen ORF-Intrigen und Medienreformen - und erweitert die Kritik an der FPÖ. Demokratie braucht seriöse Debatte „Wer den ORF abschaffen...
159 Vorhaben für den Schutz von Frauen
Äußerst umfangreich befasste sich der Nationalrat am Donnerstag im März-Plenum mit dem Schutz der Frauen. Der Nationale Aktionsplan der Regierung gegen Gewalt an Frauen sieht 159 Maßnahmen vor, darunter jene gegen weibliche Genitalverstümmelung. Vorhaben gegen Gewalt Der im Nationalrat...
Gründer kommen leichter zu Kapital
Die Gründerinnen und Gründer von Unternehmen sollen rascher und einfacher Kapital über die Börse aufnehmen können: Das ist der Kern des Listing Act, der in österreichisches Recht aufgenommen wird. Zugang für Gründer zu Eigenkapital Der Wirtschaftsbund begrüßt die im...
Wöginger: “Wir arbeiten. FPÖ schwingt Populismus-Keule”
“Gerade in schwierigen Zeiten ist es unsere Verantwortung, gemeinsam zu einem Schulterschluss zu finden und nicht die Populismus-Keule zu schwingen”, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich der Debatte um die Spritpreisbremse im Nationalrat in Richtung der FPÖ. ÖVP-Klubchef betont Lösungen Es gehe...
So geht Energiepolitik
Aktuelle Energiepolitik kompakt: Das bot Staatssekretär Alexander Pröll im Nationalrat. Hier die Eckpunkte für Österreichs Energiepolitik in Zeiten der Kriege und Krisen. Anlass war die Aktuelle Stunde des Nationalrats, deren Thema diesmal von den Grünen festgelegt wurde: "Für ein...
Andreas Khol und seine größten Erfolge
Andreas Khol gehörte über Jahrzehnte zu den prägenden Persönlichkeiten in Österreichs Politik. Martin Kolozs hat eine Biografie des Staatsmannes vorgelegt. Bei der Präsentation des Bandes im Parlament nannte Khol seine größten Erfolge. Khol machte Parlament zum offenen Haus Zur...
