Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Europa rüstet weiter gegen Desinformation
Das Europäische Parlament setzt weitere Initiativen gegen Desinformation, auch in Sorge um die Europawahlen 2024. Damit befasst sich diese Woche abschließend ein eigens eingesetzter Sonderausschuss. Europa-Abgeordneter Lukas Mandl (EVP) gehört diesem Sonderausschuss an und drängt zum Tag der Pressefreiheit – 3. Mai...
Breite Mehrheit für Stiftung “Forum Verfassung”
Der Nationalrat hat mit breiter Mehrheit die Einrichtung der "Stiftung Forum Verfassung" beschlossen. Ziel der Stiftung sei es, das Verfassungsbewusstsein und das Wissen über die Bundesverfassung und den Verfassungsgerichtshof in der Bevölkerung zu stärken. Der Antrag wurde von den Parlamentsfraktionen...
Mit den Medien in eine digitale Zukunft
Der Nationalrat beschloss ein Paket an Gesetzen, die künftig den vielfältigen Medienstandort und den unabhängigen und qualitätsvollen Journalismus in unserem Land sichern sollen. Geld für Digitalisierung „Diese Bundesregierung ist angetreten, um in unserem Land den vielfältigen Medienstandort abzusichern, die...
ÖVP verlangt nach U-Ausschuss Reformen
Mit einem Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle und mit der Forderung nach Reformen bilanzierten ÖVP-Abgeordnete die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Nationalrats. Dieser weise Mängel auf, sei ein Theater gewesen und die Vorwürfe hätten sich aufgelöst. Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle Der...
Jugendparlament: Demokratie greifbar machen
Zum ersten Mal nach der Sanierung des Parlamentsgebäudes lud Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Schüler zum Jugendparlament in das Hohe Haus am Ring ein. Fünf Schulklassen der 9. Schulstufe aus Wien und dem Burgenland hatten die Möglichkeit, in die Rolle von Abgeordneten...
Nächster Schritt zur neuen Sicherheitsstrategie
Das sind die nächsten Schritte zur neuen Sicherheitsstrategie für Österreich: Weltraumsicherheit, internationale Zusammenarbeit, Erhöhung der Mittel, Stärkung der Rüstungsindustrie und Maßnahmen gegen hybride Bedrohungen. ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer begrüßt den einstimmigen Beschluss im Ausschuss für Landesverteidigung. Neues Fundament der Verteidigungspolitik...
Sport und Kultur: Noch einiges zu tun für die Frauen
Es ist viel positiv erledig worden, aber noch einiges zu tun, um Anliegen der Frauen zu entsprechen und Leistungen der Frauen sichtbar zu machen. Das zeigten die Statements der ÖVP-Bundesrätinnen Heike Eder und Andrea Eder-Gitschthaler in der aktuellen Stunde der...
