Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Parlament lädt zum Tag der offenen Tür
Es ist mittlerweile bereits Tradition, dass am Nationalfeiertag das Parlament zum Tag der offenen Tür einlädt. Am Samstag öffnet das Hohe Haus von 10:00 bis 16:00 Uhr seine Pforten. Seit der Generalsanierung des gesamten Gebäudes ist der Prachtbau am Ring...
Peter Haubner als 2. Präsident vorgeschlagen
Der neu gewählte Nationalrat tritt diese Woche zusammen. Die Volkspartei hat dafür personelle Weichenstellungen vorgenommen: Peter Haubner wird für die Wahl zum Zweiten Präsidenten des Nationalrats vorgeschlagen. Peter Haubner: Längst dienender Abgeordneter Der Salzburger Peter Haubner ist seit 2001...
Parlament ist für neue Periode gerüstet
Kommende Woche sind alle innenpolitischen Blicke auf das Parlament gerichtet. Denn am Donnerstag findet die konstituierende Sitzung des Nationalrats statt. Nachdem letzte Formalitäten geklärt sind, steht der Eröffnungssitzung nichts mehr im Weg. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird am kommenden Donnerstag um...
Studie zeigt Antisemitismus unter jungen Menschen
Eine neue Studie im Auftrag des Parlaments beleuchtet den Antisemitismus bei jungen Menschen. Die aktuellen Daten zeigen deutliche Muster. Fazit: es braucht an Schulen noch mehr Maßnahmen in Richtung „Antisemitismus-Education“. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentierte gemeinsam mit IFES-Geschäftsführerin und Autorin Eva...
