Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
ÖVP verlangt nach U-Ausschuss Reformen
Mit einem Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle und mit der Forderung nach Reformen bilanzierten ÖVP-Abgeordnete die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Nationalrats. Dieser weise Mängel auf, sei ein Theater gewesen und die Vorwürfe hätten sich aufgelöst. Bekenntnis zur parlamentarischen Kontrolle Der...
Jugendparlament: Demokratie greifbar machen
Zum ersten Mal nach der Sanierung des Parlamentsgebäudes lud Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Schüler zum Jugendparlament in das Hohe Haus am Ring ein. Fünf Schulklassen der 9. Schulstufe aus Wien und dem Burgenland hatten die Möglichkeit, in die Rolle von Abgeordneten...
Nächster Schritt zur neuen Sicherheitsstrategie
Das sind die nächsten Schritte zur neuen Sicherheitsstrategie für Österreich: Weltraumsicherheit, internationale Zusammenarbeit, Erhöhung der Mittel, Stärkung der Rüstungsindustrie und Maßnahmen gegen hybride Bedrohungen. ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer begrüßt den einstimmigen Beschluss im Ausschuss für Landesverteidigung. Neues Fundament der Verteidigungspolitik...
Sport und Kultur: Noch einiges zu tun für die Frauen
Es ist viel positiv erledig worden, aber noch einiges zu tun, um Anliegen der Frauen zu entsprechen und Leistungen der Frauen sichtbar zu machen. Das zeigten die Statements der ÖVP-Bundesrätinnen Heike Eder und Andrea Eder-Gitschthaler in der aktuellen Stunde der...
