Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Mehrwegflaschen zurück – Pfand offen
Am Dienstag wurden die neuen Vorhaben des Klimaschutzministeriums für die Vermeidung von Plastikmüll vorgestellt. Der Fokus liegt auf der Förderung von Mehrwegquoten. Pläne zum Einwegflaschenpfand werden als eher vage kritisiert. In drei Bundesländern erreicht man bereits jetzt die Quoten für...
Weitere Hilfe für die Vereine
Die finanzielle Unterstützung für gemeinnützige Vereine wird verlängert, Anträge auf Fixkostenzuschuss und auf Struktursicherungsbeitrag können für das erste Halbjahr 2021 ab 1. Juli 2021 gestellt werden. Diese Verlängerung der Hilfen aus dem NPO-Fonds bis Ende Juni 2021 gaben Vizekanzler Werner...
MAN erreicht Nationalrat – Regierung setzt Maßnahmen um Arbeitsplätze zu erhalten
Die SPÖ fordert im Parlament die Bundesregierung im Fall MAN Steyr zu Verstaatlichung auf. Währenddessen führen Mitglieder der Bundesregierung und der oberösterreichischen Landesregierung direkte Gespräche mit den Sozialpartnern, dem Betriebsrat, MAN und kämpfen um die Arbeitsplätze und einen Sozialplan. ...
Ibiza-Untersuchungsausschuss bereits mehr als 2 Millionen Euro teuer
„Verlängerung ohne relevante Erkenntnisse“ Der Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen. Bereits mit dieser Woche wurden vom Ausschuss die Kostenschwelle von zwei Millionen Euro überschritten. „Objektive Aufklärung und Kontrolle durch das Parlament sind wichtig, aber wir erleben derzeit, dass der...
Machtkampf in der FPÖ zugunsten Kickl entschieden: Ganze Fraktion ohne Maske im Parlament
In der FPÖ entbrannte ein Machtkampf zwischen Klubobmann Kickl und Parteiobmann Norbert Hofer. Dieser wurde am Freitag endgültig zugunsten Kickls entschieden: Keiner der FPÖ-Abgeordneten trug im Nationalratsplenum eine Maske. Die FPÖ-Abgeordneten folgten also eher ihrem Klubobmann als ihrem Parteiobmann. ...
Maskenpflicht im Plenum: Wöginger fordert bei Verstoß 500 Euro Strafe
VP-Klubobmann August Wöginger fordert eine Strafe von bis zu 500 Euro bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht im Nationalrat. VP-Vorstoß In der Debatte zur Geschäftsordnung meldete sich VP-Klubobmann August Wöginger mit einem neuen Vorschlag zu Wort: "Wir haben seit...
Digi-Scheck bringt bis zu 1.500€ Bildungsförderung pro Lehrling jährlich
Nach dem Ministerrat am Mittwoch wurde der neue Digi-Scheck zur Lehrlingsförderung vorgestellt. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP) erklärten die Initiative, die Lehrlingen die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen fördert. Gefördert wird durch den Digi-Scheck die Teilnahme an...
