Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Demokratie: Wer den Staat nicht versteht, fällt auf Populisten rein
Alle wollen Demokratie, doch wie funktioniert sie? Antworten gibt die Festschrift für Werner Zögernitz, der sein Berufsleben ihrem Herz gewidmet hat, dem Parlament. Thesen gegen die Gefahren und für die Qualität von Demokratie präsentierte Wilhelm Molterer, früherer Vizekanzler und Finanzminister,...
85.000 Jugendliche unterwegs: Wöginger würdigt Sternsinger
"Die Sternsingeraktion ist eine solidarische Bewegung für Menschen in Armutsregionen der Welt“ sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der am Dienstag Sternsinger im Parlament empfing. Tausende Jugendliche der Katholischen Jungschar sind derzeit im Einsatz. 85.000 Jugendliche unterwegs „85.000 Kinder und Jugendliche...
Hanger: Das ist die Linie für die U-Ausschüsse
Eine bessere politische Kultur, eine parlamentarische Kontrolle ohne Inszenierungen und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte – das sind die Ziele von Abg. Andreas Hanger, dem Fraktionsführer der ÖVP in den Untersuchungsausschüssen des Nationalrats. Diese starten demnächst. Blau-Roter Machtmissbrauch Einer der...
500 Projekte finanziert: Dreikönigsaktion für die Bedürftigen der Welt
Sie sind heuer zum 70. Mal unterwegs, um Gelder für die Armen dieser Welt zu sammeln: Mitglieder der Katholischen Jungschar als Drei Heilige Könige. Diese Woche kommen sie in das Parlament und besuchen Regierungsmitglieder am Amtssitz. Finanziert haben die Sternsinger...
Neue Bundesratspräsidentin aus Niederösterreich
Seit 1. Jänner ist Margit Göll Bundesratspräsidentin. Sie löst damit die Kärntnerin Claudia Arpa ab, die im zweiten Halbjahr 2023 für das Land Kärnten den Vorsitz innehatte. Neuer Vizepräsident wird der Oberösterreicher Franz Ebner. Bundesrat mit Europathema Mit 1....
Wöginger: „Weichen sind auf Zukunft gestellt“
Der Kurs der Entlastung wird fortgesetzt, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger zum Jahresauftakt: Mit dem Jahr 2024 treten zahlreiche neue Bestimmungen in Kraft, die Haushalte und Unternehmen entlasten und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr garantieren. Hier eine Übersicht. Wöginger:...
Schäuble (1942-2023): Architekt der Deutschen Einheit
Wolfgang Schäuble ist verstorben. Der langjährige Bundesminister und Abgeordnete Deutschlands sowie äußerst profilierte und anerkannte Politiker der Christdemokratischen Union (CDU) hatte heuer die Festrede zur Eröffnung des renovierten Parlaments in Wien gehalten. Festrede zum Fest der Demokratie Die Wiedereröffnung...
