Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Nationalrat sortiert sich neu
Der Nationalrat wird in der nächsten Plenartagung weitere Schritte für die Arbeit in der neuen Periode setzen. Die Tagesordnung für Mittwoch, 26. Februar wurde fixiert – und sie fällt kompakt aus. Nationalrat: Auftakt mit Aktuellen Stunden Die Bundesregierung unter...
Mayr erklärt die Konsolidierung
In der aktuellen Folge von „Finance Friday“ spricht Finanzminister Mayr über die Konsolidierung des Bundeshaushaltes und wie er das Parlament davon informierte. Finanzminister Mayr im EU-Unterausschuss Die Mitglieder der Bundesregierung und allen voran der Bundeskanzler informieren regelmäßig die Abgeordneten...
Präsidentin des Bundesrates nimmt Generationen in den Fokus
Das Thema Pensionen, das System und der Übergang in die Pension sind Thema der neuen Präsidentin des Bundesrates, Andrea Eder-Gitschthaler. Ihr Motto für den Vorsitz in der Länderkammer: „Miteinander wachsen - Brücken der Generationen bauen“. Die erste Erklärung von...
Ehrlich: Aktuelle Stunde der SPÖ gerät zur Abrechnung mit Babler
Zu einer politischen Abrechnung mit SP-Vorsitzendem Andreas Babler geriet die von seiner Fraktion verlangte Aktuelle Stunde des Nationalrats. ÖVP-Klubchef August Wöginger empfiehlt der SPÖ einen Personalwechsel. Ehrlichkeit im Zentrum Unter dem Titel „Österreich verdient Ehrlichkeit“ wollte die SPÖ das...
Schallenberg ĂĽbergibt Pflichtenheft
Die Freiheitliche Partei führt Regierungsverhandlungen – und der amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg erklärte vor dem Nationalrat die nicht verhandelbaren Grundlagen für Österreich und seine Demokratie. Schallenberg übergibt damit ein Pflichtenheft, an dem andere mitgeschrieben haben. Die nicht verhandelbaren Grundlagen...
Finanzminister Mayr entzaubert SP-Chef Babler
In gewohnt sachlicher Art erläuterte Finanzminister Gunter Mayr vor dem Nationalrat den Weg zur Budgetsanierung. Wesentlich dabei: Österreich gestaltet den Weg selbst, es gibt kein Defizitverfahren der EU gegenüber Österreich. EU-Staaten unter Defizitverfahren wollen diesen loswerden, sagte Mayr. Und entzauberte...
August Wöginger erneut zum ÖVP-Klubobmann gewählt
Personelle Weichenstellungen im Parlamentsklub der ÖVP: August Wöginger wurde erneut einstimmig zum Klubobmann gewählt, Karl Nehammer legt sein Mandat zurück und Johanna Jachs kehrt in den Nationalrat zurück. Wöginger routinierter Parlamentarier Der Oberösterreicher August Wöginger übernimmt sein Amt vom ehemaligen...
