Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Abgeordnete Himmelbauer klärt Fake-News auf
Die ÖVP-Abgeordnete Eva Maria Himmelbauer hat sich am Mittwoch Grippeschutzimpfen lassen. Himmelbauer bedauert die zahlreichen Fake-News, die dazu via Social Media verbreitet wurden. Noch am Mittwoch stellte die VP-Mandatarin die Fake-News Vorwürfe klar. Grippeschutzimpfung als Vorsorge Die ÖVP-Abgeordnete Eva...
Wöginger rügt SPÖ: “Sie ziehen den Leuten das Geld aus der Tasche!”
Arbeitende Menschen werden entlastet und klimafreundliches Verhalten wird begünstigt. "Das sind die Ziele der ökosozialen Steuerreform", betonte der 1. Stv. Klubobmann August Wöginger am Dienstag im Parlament. Kritische Worte richtete Wöginger zudem in Richtung SPÖ und deren Teuerungspläne in Wien: "Sie...
Kurz begrüßt Aufhebung seiner Immunität
In dieser Plenarwoche wird der Immunitätsausschuss des Nationalrats die Aufhebung der Immunität von Abg. Sebastian Kurz, ÖVP-Klubobmann, beschließen. Dieser Schritt wird von Sebastian Kurz und der ÖVP – wie bereits im Vorfeld betont – begrüßt und mitgetragen. Zudem zeigte sich...
Wachstum und Entlastung prägen Auftakt der Budgetdebatte
Während der Krise wurden die Menschen durch die Wirtschaftshilfen entlastet, leitete der VP-Abgeordnete zum Nationalrat Gabriel Obernosterer die Budgetdebatte im Parlament ein, „andere Staaten wären froh, wenn es ihnen so gut gelungen wäre“. Beginn der Budget-Debatte Am Dienstag starteten...
