Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Parlament lädt zum Tag der offenen Tür
Es ist mittlerweile bereits Tradition, dass am Nationalfeiertag das Parlament zum Tag der offenen Tür einlädt. Am Samstag öffnet das Hohe Haus von 10:00 bis 16:00 Uhr seine Pforten. Seit der Generalsanierung des gesamten Gebäudes ist der Prachtbau am Ring...
Peter Haubner als 2. Präsident vorgeschlagen
Der neu gewählte Nationalrat tritt diese Woche zusammen. Die Volkspartei hat dafür personelle Weichenstellungen vorgenommen: Peter Haubner wird für die Wahl zum Zweiten Präsidenten des Nationalrats vorgeschlagen. Peter Haubner: Längst dienender Abgeordneter Der Salzburger Peter Haubner ist seit 2001...
Parlament ist fĂĽr neue Periode gerĂĽstet
Kommende Woche sind alle innenpolitischen Blicke auf das Parlament gerichtet. Denn am Donnerstag findet die konstituierende Sitzung des Nationalrats statt. Nachdem letzte Formalitäten geklärt sind, steht der Eröffnungssitzung nichts mehr im Weg. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird am kommenden Donnerstag um...
Studie zeigt Antisemitismus unter jungen Menschen
Eine neue Studie im Auftrag des Parlaments beleuchtet den Antisemitismus bei jungen Menschen. Die aktuellen Daten zeigen deutliche Muster. Fazit: es braucht an Schulen noch mehr Maßnahmen in Richtung „Antisemitismus-Education“. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentierte gemeinsam mit IFES-Geschäftsführerin und Autorin Eva...
Ă–sterreich steht zu Israel: Gedenken an Hamas-Massaker
Das Massaker der Hamas am 7. Oktober in Israel hat alle Verhandlungen über friedliche Lösungen zum Stillstand gebracht und umfassende militärische Reaktionen Israels ausgelöst. Diese und weitere Angriffe haben eine neue geopolitische Krise verursacht. In Österreich wurde der Opfer der...
Nationalrat: Der Weg in die neue Gesetzgebungsperiode
Während in der Hofburg die Gespräche der Parteichefs mit dem Bundespräsidenten stattfinden, laufen im Parlament bereits die Vorbereitungen für die Neukonstituierung des Nationalrats. Wie schon hier berichtet, ist der Parlamentsbetrieb in der Phase zwischen einer Nationalratswahl und der Angelobung der...
Nach der Wahl: Das Parlament bereitet sich vor
Nach Auszählung aller Briefwahlstimmen steht seit Donnerstagabend das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl inklusive aller Briefwahlstimmen fest. Im Parlament werden schon die Vorbereitungen für die neue Legislaturperiode getroffen. Im neu gewählten Nationalrat werden wie bisher fünf Fraktionen - FPÖ, ÖVP,...
