Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Pflegepaket wird noch vor dem Sommer beschlossen

Die Klubobleute der türkis-grünen Regierungsparteien haben heute den Fahrplan zur großen Pflegereform präsentiert. Für ÖVP-Klubobmann August Wöginger ist damit sichergestellt, dass die Menschen in Österreich rasch mit einem hochwertigen Pflegeangebot versorgt sind und dass jene, die in der Pflege arbeiten,...
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Kapitän Hanger führte “FC Nationalrat” auf Platz 3

Keine Wortmeldungen oder Debatten sondern Dribbling und Flanken standen für den über Fraktionsgrenzen hinweg bestehenden "FC Nationalrat" auf dem Programm, der am 27. und 28. Mai beim 49. Internationalen Parlamentarier-Fußballturnier im finnischen Lahti teilnahm. Unter Kapitän Andreas Hanger von der...
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Bundesrat mit Schwerpunkt “Zukunft dezentraler Lebensräume”

Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs lädt zu einer parlamentarischen Enquete der Länderkammer. Bei der Expertenkonferenz am 1. Juni sollen die Zukunftspotentiale ländlicher Regionen in Österreich breit diskutiert werden. Als Keynote-Speaker konnten hochkarätige Experten gewonnen werden. So referieren der ehemalige EU-Agrarkommissar Franz Fischler,...
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Türkis-grüne Halbzeitbilanz: Weichen auf Zukunft gestellt

Die Weichen sind auf Zukunft gestellt: Das Kapitel 6 des türkis-grünen Koalitionsabkommens – "Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung" - umfasst insgesamt 26 Seiten. Dass in diesem Zukunfts-Bereich und viel umgesetzt und wesentliche Weichenstellungen vorgenommen wurden, zeigt die Halbzeitbilanz der türkis-grünen...
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