Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Ein Pflege-Paket, das sich sehen lassen kann
Der Generalsekretär des Österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bundes (ÖAAB), Christoph Zarits, zeigte sich vergangenen Donnerstag äußerst erfreut über das von VP-Klubobmann August Wöginger vorgestellte Pflege-Paket, Zur-Sache berichtete. Dieses sei ein wesentlicher Schritt für die gesamte Gesellschaft und insbesondere für die...
Wöginger: In der Pflege ist ein großer Wurf gelungen
Am internationalen Tag der Pflege präsentierte VP-Klubobmann August Wöginger gemeinsam mit Grünen Klubobfrau Sigi Maurer und Sozialminister Johannes Rauch die über 20 Maßnahmen starke Pflege-Reform im Sozialministerium. Wöginger, zugleich auch ÖAAB-Bundesobmann, ist ein wesentlicher Verhandler der Pflegereform. https://youtu.be/BkTatG3_mG0 ...
Parteiengesetz-Reform geht in Begutachtung
Der Verfassungsausschuss befasste sich am Dienstag mit dem Initiativantrag der Regierungsparteien für eine umfassende Reform des Parteiengesetzes und hat damit das Begutachtungsverfahren eingeleitet. Der Vorschlag war von den Koalitionsparteien am 21. Februar öffentlich präsentiert worden, Zur-Sache berichtete. Es folgten zahlreiche...
Entlastungen ohne Sozialpopulismus
Angesichts der Teuerung werden durch die Bundesregierung jene Menschen direkt entlastet, die es brauchen, sagte ÖAAB-Generalsekretär und VP-Abgeordneter Christoph Zarits in der letzten Nationalratssitzung. Was man jedoch nicht brauche, sei „Sozialpopulismus“, erläuterte Zarits. Es braucht Lösungen und nicht Sozialpopulismus...
