Parlament
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Ein Abend zu Ehren von Viktor Frankl
Der ÖVP-Parlamentsklub und der Campus Tivoli veranstalten nächste Woche einen Abend zu Ehren von Viktor Frankl unter dem Titel „Trotzdem Ja zum Leben sagen“ – Mit Sinn und Verantwortung durch Krisen. Der Arzt Viktor Frankl (1905-1997, Wien) ist einer...
Europa baut gemeinsame Verteidigung auf
Gemeinsame Verteidigungspolitik und gemeinsame Aufrüstung für Europa: Das sind die Themen des EU-Gipfels diese Woche in Brüssel. Parlamentarier Reinhold Lopatka begrüßte die Initiativen, die von Bundeskanzler Christian Stocker und Ministerin Claudia Plakolm vor Abreise im EU-Hauptausschuss erläutert wurden. Die FPÖ...
Ist der Stopp des Familiennachzugs unmenschlich?
Ist der Stopp des Familiennachzugs unmenschlich? Gudrun Kugler kennt die Verhältnisse in den Flüchtlingslagern und in Wien: Die ÖVP-Abgeordnete ist Bereichssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs für Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit sowie Sonderbeauftragte für demographischen Wandel der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Hier ihr Kommentar...
Entschädigung für NS-Opfer: Nationalfonds wieder arbeitsfähig
Die Israelitische Kultusgemeinde kann wieder am Nationalfonds der Republik für die Opfer des Nationalsozialismus mitwirken. Dieser Erfolg war durch eine Gesetzesnovelle möglich, für die alle Parteien außer der FPÖ eintraten. Für die Volkspartei verhandelte und präsentierte Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl die...
