Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Betriebe erhalten vereinfacht Zuschuss für Photovoltaikanlagen
Der Zugang zum Investitionszuschuss für Photovoltaikanlagen für Klein- und Mittelbetriebe wird erleichtert. Der Nationalrat fasste dafür am Donnerstag den notwendigen Beschluss. "Für uns ist und war es wichtig, dass die Förderung für Photovoltaikanlagen für alle so einfach wie möglich...
Bodenschutz: Neues Leben auf alten Flächen
Für den Schutz und die Sanierung des Bodens in Österreich stehen neue Instrumente zur Verfügung. Auf Vorschlag der Bundesregierung verabschiedete der Nationalrat eine Novelle des Altlastensanierungsgesetzes. Das Erfolgsmodell geht einen Schritt weiter. Sanierung alter Gewerbe- und Industrieflächen Und das...
Wohnbau: Die vielen Facetten des Baupakets
Am Mittwoch wurde vom Nationalrat der erste Teil des Wohnbaupakets beschlossen. Mit Ausnahme der Neos stimmten alle Parlamentsparteien dem Vorschlag der Regierung zu. Das Ziel: mehr Wohnraum schaffen und vor allem den Weg zum Eigentum erleichtern. Das Paket besteht aus...
Wöginger: “Wir schaffen Wohnraum, ermöglichen Eigentum und kurbeln die Konjunktur an”
Mit überwältigender Mehrheit wurde das Wohnraumpaket der Bundesregierung am Mittwoch im Nationalrat beschlossen. Wie ÖVP-Klubobmann August Wöginger erklärte, schafft das Paket Wohnraum und belebt die Konjunktur. Sein leidenschaftlicher Appell im Plenum, das Paket mitzutragen, war von Erfolg gekrönt. Volumen...
Mit 40 Milliarden Euro Entlastung durch die Krise
Mit einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Neos, begann am Mittwoch die März-Sitzung des Nationalrats. Die ÖVP nutzte die Gelegenheit, der Kritik der Neos eine Arbeitsbilanz der Regierung gegenzuhalten. Insgesamt flossen über 40 Milliarden an Entlastungsmaßnahmen an die Menschen und...
März Plenum: Was der Nationalrat beschließt
Neben dem Wohnbaupaket und anderen Maßnahmen für leistbares Wohnen, stehen bei der dieswöchigen Nationalratssitzung auch noch eine Reihe von anderen Themen auf der Tagesordnung. Zur-Sache mit einem Überblick. Nationalrat macht Weg frei für Errichtung der IT:U in Linz Die derzeit...
Nationalratssitzung im Zeichen des Wohnbaupakets
Am Mittwoch und Donnerstag tritt der Nationalrat zu seiner März-Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Reihe von Beschlüssen - das Spektrum reicht vom Wohnbaupaket über die neue Digitaluni bis hin zur Förderung von Photovoltaikanlagen. Mit einer Vielzahl von Nationalratsbeschlüssen...
