Parlament

  • Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online

    Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte.   Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…

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Budget 2024 bringt 620 Millionen Euro für Kunst und Kultur

Zum vierten Mal in Folge wird das Budget für Kunst und Kultur erhöht. 2024 erhöht sich der Geldtopf um 7,8 Prozent. Kommendes Jahr steht zudem ein besonders highlight bevor: Bad Ischl ist europäische Kulturhauptstadt 2024. "Mit einer Budgeterhöhung von 7,8...
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Budget-Debatte: Wöginger gegen Schlechtreden und Krankjammern

Am Dienstagvormittag begann die dreitägige Debatte zum Budget 2024. In dem unter schwierigen geopolitischen Verhältnissen und im Lichte eines wirtschaftlich unsicheren Umfeldes in Europa erstellten Voranschlag sieht ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Maßnahmen der Regierung wirken und Spielraum für Investitionen in...
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Parlament auf Tuchfühlung mit der Bevölkerung

Am Nationalfeiertag lädt das Parlament in das Hohe Haus. Für Besucher gibt es die Möglichkeit von Führungen und mit den Parlamentariern auf Tuchfühlung zu gehen.   Infos, Tuchfühlung und Führungen Wie jedes Jahr am Nationalfeiertag öffnet das Parlament auch heuer...
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Erneute Erhöhung des Frauenbudgets

Das von Finanzminister Magnus Brunner am Mittwoch im Nationalrat vorgestellte Budget für das Jahr 2024 sieht eine erneute Erhöhung des Frauenbudgets vor. Insgesamt hat sich das Budget unter Frauenministerin Susanne Raab innerhalb weniger Jahre verdreifacht. Kommendes Jahr werden über 33...
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Wöginger zum Budget: „Weiter entlasten und in Zukunft investieren“

Am Tag nach der Budgetrede des Finanzministers findet traditionell die erste Debatte zum Haushaltsplan im Nationalrat statt. ÖVP-Klubobmann August Wöginger appellierte in seiner Rede an die Opposition, nicht nur Kritik zu üben, sondern auch die positiven Elemente des Budgets in...
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Budget 2024: Die wichtigsten Kennzahlen

Am Mittwochvormittag hat Finanzminister Magnus Brunner das Bundesbudget für das Jahr 2024 im Nationalrat vorgestellt. Zur Sache hat die wichtigsten Kennzahlen des Budgets zusammenfasst.   Mit einem Defizit von 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bleibt das Land erstmals seit Ausbruch...
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Parlament: Personelle Wechsel im VP-Klub

Im Vorfeld zur Budget-Woche gibt es einige personelle Veränderungen im ÖVP-Parlamentsklub. So wechseln etwa Bundesratsfraktionsvorsitzender Karlheinz Kornhäusl und Europaabgeordnete Simone Schmiedtbauer in die steirische Landesregierung.    Vom Parlament in die Regierung "Herzliche Gratulation an ÖVP-EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer und ÖVP-Bundesrats-Fraktionsvorsitzenden Karlheinz...
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