Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Vereinfachungen im Steuerrecht kommen
Die österreichischen Steuergesetze sind ein über die Jahrzehnte dicht ge- und verwachsenes Werk an Regeln und Vorgaben geworden, die regelmäßig angepasst, durchforstet und vereinfacht werden. Hinter dem sperrigen Wort Abgabenänderungsgesetz werden dazu jährlich die verschiedensten Anpassungen vorgenommen. So auch jetzt...
Wenn das Fahrzeug zur Waffe wird
Bereits voriges Jahr verschärfte die Regierung die Gesetze im Straßenverkehr. Das Ziel: Raser und Verkehrsrowdies sollen noch einfacher aus dem Verkehr gezogen werden. Jetzt kommt ein weiteres Paket, das am Dienstag im Verkehrsausschuss behandelt und beschlossen wurde. Nun kann sogar...
Plötzlich geht’s: Wien Energie senkt Preise
Fälle von exorbitant gestiegenen Stromabrechnungen bzw. Vorschreibungen prägten die vergangenen Monate. Zusätzlich kam die Wien Energie aufgrund des Verdachts von Spekulationsgeschäften ins Trudeln. Der Staat musste einen Rettungsschirm beschließen. Nun scheint sich die Lage auf den Energiemärkten wieder zu normalisieren....
Chancen nutzen – KI Thema in Ausschuss
Die Beschäftigung mit Künstlicher Intelligenz (KI) hält weiter an im Parlament. Am Dienstag hörte der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung Experten zum Themenbereich generative KI wie z.B. ChatGPT an. Auch über einen Antrag für bessere Übersicht und breiteren Einsatz...
Bäuerlicher Forderungskatalog zur EU-Agenda
Mit einer breiten Offensive geht Österreichs Landwirtschaft in Brüssel und in Wien an die Öffentlichkeit. Der Forderungskatalog zielt auf Themen, die auf der EU-Agenda zur Abstimmung stehen. Internationales Online-Pressegespräch Es war ein Online-Pressegespräch, geführt in Brüssel und in Wien,...
KI – Potenzial und Chance
Im Zuge des Parlamentarischen Forums: "Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Gesellschaft und Demokratie", welches am Montag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka veranstaltet wurde (Zur-Sache berichtete), fand eine Diskussion der Bereichssprecher für Digitalisierung der Parlamentsfraktionen statt. Für die ÖVP übernahm diese Aufgabe...
Quo Vadis KI? Parlamentarisches Forum zu Künstlicher Intelligenz startet
Quo Vadis KI? Wohin führt die Entwicklung Künstlicher Intelligenz? Am Montag startete das Parlamentarische Forum zu Künstlicher Intelligenz (KI) im Plenarsaal des Nationalrates. Ins Leben gerufen wurde das Forum von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Es beschäftigt sich mit den Auswirkungen von...
