Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online

Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte.   Anonym...
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Dürrehilfen beschlossen – Kritik an FPÖ

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch die Dürrehilfen für Landwirte beschlossen. Das Paket war nach den enormen Hitzen des vergangenen Sommers und den damit verbundenen Ernteausfällen und Schäden für landwirtschaftliche Betrieb notwendig geworden.     Dank an Totschnig...
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Anreize zur Arbeit, nicht zur Sozialhilfe

„Die Wirtschaft braucht Arbeitskräfte. Daher muss es einen Anreiz zur Arbeit geben und nicht zur Sozialhilfe“, sagte ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger im Nationalrat.   Aktuelle Stunde zu Aufschwung und Sozialpolitik „Die Aktivpension belohnt Leistung“, betonte ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger am Mittwoch in...
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Wöginger: FPÖ gegen Steuererleichterung für Arbeit bei Pension

 „Die Kritik der FPÖ an der Aktivpension ist schlicht unverständlich“, sagt ÖVP-Sozialsprecher Abg. August Wöginger. Die Aktivpension soll Mitte der Woche im Nationalrat beschlossen werden, um für Personen im Ruhestand eine attraktive Möglichkeit weiterer Erwerbstätigkeit zu bieten.   Anreize für...
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