Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
ÖVP-Klubchef Wöginger bekräftigt Fahrplan zur Impfpflicht
Die Parlamentsfraktionen der Regierungsparteien bleiben dabei, zum 1. Februar 2022 die gesetzliche Impfpflicht einzuführen. Dies bekräftigte ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einem ausführlichen Interview mit der Austria Presse Agentur (APA). Dritte Impfung schützt vor Spitalsaufenthalt Fakten und Argumente sprächen für...
Sobotka zieht Resümee über das Plenarjahr 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht positive Bilanz des Plenarjahres 2021 und betonte unter anderem die Wichtigkeit von internationaler Vernetzung. Schwerpunkte des Jahres 2021 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erläuterte knapp vor Jahresende vor Journalisten die Schwerpunkte des abgelaufenen Plenarjahrs. Diese waren internationale...
“Der ORF muss kompromissbereit sein”
Die Abgeordnete Gaby Schwarz übernimmt in der ÖVP-Parlamentsfraktion die Funktion der Sprecherin für Medien. In einem Interview mit der Tageszeitung Kurier erläuterte sie erste Eckpunkte der Medienpolitik. Schwarz war von 1980 an für den ORF Burgenland tätig, ehe sie 2017...
Nehammer stellt sich im Bundesrat vor
Bundeskanzler Karl Nehammer präsentierte am Dienstag die erneuerte Bundesregierung vor dem Bundesrat. Die Länderkammer . Mit Bundeskanzler Nehammer waren auch die neuen Mitglieder der Bundesregierung im Bundesrat: Bildungsminister Martin Polaschek, Innenminister Gerhard Karner, Finanzminister Magnus Brunner und Staatssekretärin Claudia...
Bettina Rausch zieht in den Nationalrat ein
Bettina Rausch, Präsidentin der Politischen Akademie der Volkspartei, zieht als Abgeordnete in den Nationalrat ein. Sie folgt damit Karl Mahrer nach. Dies wird im ÖVP-Klub bestätigt. Politischer Vollprofi Rausch war bereits fünf Jahre Abgeordnete zum Landtag von Niederösterreichs und...
Die parlamentarische Achse der Koalition
Klubobmann August Wöginger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) haben einen Draht für die politische Verständigung gefunden: Sie sind die Achse, über welche die Koalition im Parlament läuft. Dies zeigt sich in gemeinsamen Interviews, etwa in den Sonntags-Ausgaben der Wiener Tageszeitung...
Parlament beschließt Neuregelung zum assistierten Suizid
Der assistierte Suizid wird ab 2022 unter strengen Auflagen für tod- und schwerkranke Personen möglich sein – dies wurde am Donnerstag im Parlament beschlossen, nachdem im Dezember 2020 der Verfassungsgerichtshof die Beihilfe zum Suizid straffrei gestellt hat. Verbot der...
