Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Was will die Opposition wirklich mit einem neuen U-Ausschuss erreichen?
Die Opposition will wieder einen Untersuchungsausschuss starten. Die ÖVP prüft dieses Begehren nun. „Reines Anpatzen“ darf dabei nicht die Motivation für einen neuen U-Ausschuss sein, so die Volkspartei via Aussendung und Verweis auf die Entwicklungen des erst im Sommer abgeschlossenen...
Kurz wechselt in das Parlament, Schallenberg wird Kanzler
Außenminister Alexander Schallenberg soll das Amt des Bundeskanzlers übernehmen, kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag abends an. Damit wolle er, Kurz, das vom Koalitionspartner, den Grünen, hergestellte Patt auflösen. Kurz wird als Bundesparteiobmann und Klubobmann im Parlament tätig sein. Sebastian...
Aus reinem politischen Kalkül – ALLE gegen Kurz!
Zurzeit verbünden sich alle Oppositionsparteien gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und gegen die ÖVP. Das strategische Ziel der geeinten Opposition ist klar: Sie wollen Kurz und die Volkspartei um jeden Preis aus der demokratisch gewählten Regierung drängen. Die SPÖ und NEOS...
Blockaden im Bundesrat sind zu Ende
Die Stimmengewinne der ÖVP bei der Landtagswahl in Oberösterreich verschieben im Bundesrat ein Mandat von der FPÖ zur ÖVP. Damit verliert die Opposition ihre Mehrheit im Bundesrat, "die rot-blauen Blockaden haben endlich ein Ende", erklärt der Klubobmann der neuen Volkspartei,...
Hanger: “Kurz konnte alle falschen Vorwürfe entkräften”
Vor wenigen Tagen gab Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt, bereits von einem Richter einvernommen wurden zu sein. Nun veröffentlichte die Tageszeitung "Kurier" erste Auszüge aus dem umfangreichen Protokoll. Für ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger ist damit klar: „Sebastian Kurz konnte alle falschen Vorwürfe...
Impf-Appell der Parlamentarier
Mit dem eindringlichen Appell an noch nicht geimpfte Personen, eine Impfung gegen die Corona-Infektion vornehmen zu lassen, wandten sich die Klubobleute von ÖVP und Grünen sowie von SPÖ und Neos am Mitwoch an die Öffentlichkeit. Es war ein gemeinsamer Impfaufruf...
Corona-Regelungen neu: Alles auf einen Blick
Die Bundesregierung stellte am Mittwoch die neuen Corona-Regelungen vor. Zur-Sache hat alle Maßnahmen auf einen Blick. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte dazu, dass die Anpassungen der Maßnahmen nur für Ungeimpfte gelten. "Die Maßnahmen sind notwendig, um den Lockdown für alle zu...
