Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
Welche Auswirkungen hat ChatGPT auf das Konsumverhalten?
Welche Auswirkungen hat das neue Sprachmodell ChatGPT auf das Verhalten von Konsumentinnen und Konsumenten? In einem Entschließungsantrag der Regierungsparteien fordert der Nationalrat den Finanz- und den Sozialminister dazu auf, dies in einer Studie zu untersuchen. Begründung: Künstliche Intelligenz hat Auswirkungen...
„Wüstenblume“ Waris Dirie in Wien zum Weltfrauentag
Engagement für Frauen: Am Sonntag luden Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler sowie Floridsdorfer Bezirksvorsteherstellvertreter Christian Klar zu einer Filmvorführung mit anschließendem Austausch mit Waris Dirie. Gezeigt wurde der Film „Wüstenblume“, der die Lebensgeschichte Diries erzählt. Die ehemalige UN-Sonderbotschafterin kämpft unter anderem...
SPÖ ist weiter für Maklerprovisionen
Wohnen sollte billiger werden. Diese Forderung stellt nicht nur jede Partei generell auf, sondern die SPÖ ganz im Speziellen. Nun gab es im Parlament die Gelegenheit, einer Maßnahme zuzustimmen, die besonders für junge Menschen bei der Miete ihres Wohnraumes wesentliche...
Die vielen Schritte zum großen Ziel Klimaschutz
Der Weg zu Österreichs Klimaneutralität 2040 wird durch viele Maßnahmen bewältigt. „Wir sind gut unterwegs, wir haben schon viel umgesetzt und die Maßnahmen wirken“ sagt Abg. Johannes Schmuckenschlager, in der Regierungsfraktion ÖVP zuständig für Umwelt und Klimaschutz. Der Weg zur...
UVP-Novelle bringt schnellere Verfahren für große Energiewende-Projekte
Im Plenum des Nationalrates am Mittwochabend wurde die UVP-Novelle beschlossen. Dadurch sollen Verfahren für Energiewende-Projekte beschleunigt werden. UVP: Mehr Flexibilität und schnellere Verfahren Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein sperriges wie viel diskutiertes Wort. Hinter dem kurz ausgesprochenen Begriff "UVP" steckt nichts...
Nationalrat startet mit Arbeits-Debatte
Die Situation für Menschen in Teilzeit-Arbeit war am Mittwoch zum Auftakt der Nationalratssitzung Thema der Aktuellen Stunde. Arbeitsminister Martin Kocher erklärt, dass es oberstes Ziel sein müsse, Österreichs hohen Wohlstand und Sozialsystem zu sichern. ÖVP-Klubobmann August Wöginger plädiert bezüglich der...
Nationalratssitzung im Zeichen von Maklerprovisionen und UVP-Verfahren
Am Mittwoch tritt der Nationalrat wieder zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Debatten zur UVP-Novelle sowie zur Novelle des Maklergesetzes. Starten wird der Plenartag mit einer Aktuellen Stunde sowie einer Europastunde. Die Nationalratssitzung beginnt traditionell...
