Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
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Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Heeres-Reformer verlieren Geduld mit Neos und SPÖ

Das Bundesheer soll reformiert werden: Die Experten der Wehrdienstkommission plädieren für eine Verlängerung des Wehrdienstes – und verlieren nun die Geduld mit den Neos und der SPÖ: Sie fordern eine positive Entscheidung über das vor vier Monaten vorgelegte Modell „Österreich...
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Experten und ÖVP drängen auf Wehrdienst-Reform

Sollen der Wehrdienst und damit der Zivildienst verlängert werden? Experten sagen eindeutig Ja. Nun appelliert ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer neuerlich an alle Parteien, beim Wehrdienst dem Rat der Experten zu folgen. Diese melden sich am Montag, 1. Juni neuerlich zu Wort....
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Der „lange Atem“ des Franz-Joseph Huainigg

Im Parlament wurde das neue Buch "Mein langer Atem" des ehemaligen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Franz-Joseph Huainigg präsentiert. Darin erzählt der seit dem Kleinkindalter mit einer Gehbehinderung lebende Huainigg auch, wie Erfolge für Menschen mit Behinderungen gelangen.   Ein Leben mit Assistenz Huainigg berichtet von...
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Causa Taschner: Zensur der Uni Wien ein Fall für das Parlament

Die Universität Wien hat sich blamiert, denn sie verweigert dem renommierten Wissenschaftler und Gelehrten Rudolf Taschner die Erneuerung des Doktorats. Der Fall erreicht das Parlament: wegen ideologischer Zensur wurden Anfragen gestellt, Leitartikler kritisieren die Uni Wien. Heute, Donnerstag wird die...
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