Parlament

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Drei Ziele nennt ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger für die Reform der Sozialhilfe: "Mehr Leistungsgerechtigkeit, klare Regeln und gezielte Anreize für Integration und Arbeit." „Es muss einen Unterschied machen, ob jemand arbeitet oder noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Wer arbeiten kann, soll auch seinen Beitrag leisten und bereit sein, eine Beschäftigung aufzunehmen“, sagte Wöginger anlässlich...
weiterlesen about Die Ziele der Sozialhilfe-Reform
Integration in die Gesellschaft und Wirtschaft durch Spracherwerb und Arbeit: Das sind Ziele jener Teile der Sozialhilfe-Reform, die für Asylberechtigte gelten. Foto: Screenshot ÖIF-Magazin.

Die Ziele der Sozialhilfe-Reform

Betroffenheit herrscht im Parlament über das plötzliche Ableben des FPÖ-Parlamentariers Norbert Nemeth. Foto: Screenshot parlament.gv.at

Tiefe Betroffenheit im ÖVP-Klub über Ableben von Norbert Nemeth

Die Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Abg. Gudrun Kugler, protestiert gegen das Todesurteil für eine iranische Studentin. In London (Bild) wurde gegen die Todesstrafe und gegen die Verfolgung im September protestiert, in Berlin bereits im Jänner. Foto: Imago/Armand Rose, Avalon

Kugler-Protest gegen Todesurteil für Posting

Die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen: Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag 2026 in Wien. Foto: Bundesheer, Daniel Trippolt

Neutralität prägt Nationalfeiertag in einer veränderten Welt

Förderung fixiert: Die Zustellung von Zeitungen an Haushalte und die digitale Transformation der Medien werden aus Bundesmitteln unterstützt. Foto: iStock, Fedor Kozyr

Förderung für regionale Medien fixiert

Quo Vadis KI? Parlamentarisches Forum zu Künstlicher Intelligenz startet

Quo Vadis KI? Wohin führt die Entwicklung Künstlicher Intelligenz? Am Montag startete das Parlamentarische Forum zu Künstlicher Intelligenz (KI) im Plenarsaal des Nationalrates. Ins Leben gerufen wurde das Forum von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Es beschäftigt sich mit den Auswirkungen von...
weiterlesen about Quo Vadis KI? Parlamentarisches Forum zu Künstlicher Intelligenz startet

Klimaschutz im Klassenzimmer

Energie wirksam einzusetzen ist ein Schlüssel für den Klimaschutz. Das gilt auch für Schulen: Sie sollen Vorbilder in der Energieeffizienz werden, berichtete ÖVP-Gertraud Salzmann aus dem Unterrichtsausschuss des Nationalrats. Eine Checklist steht bereit, im nächsten Schuljahr wird ein Schwerpunkt gesetzt....
weiterlesen about Klimaschutz im Klassenzimmer

Analyse zum Familienpaket: Das Geld kommt richtig an

Die Frage, ob Unterstützungen und Hilfsmaßnahmen richtig eingesetzt werden, ist Teil der täglichen innenpolitischen Debatte und die Kluft, ob richtig oder falsch, zieht sich meist entlang der Trennlinie zwischen Regierung und Opposition. Nun sagt eine aktuelle Analyse des Budgetdienstes im...
weiterlesen about Analyse zum Familienpaket: Das Geld kommt richtig an

40 Milliarden Euro gegen die Teuerung

Ein Sprichwort heißt: „Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt.“ In der Politik endet es oft nur beim Erzählten. Besonders die Opposition bemüht sich beim Thema Teuerung ständig, die Arbeit der Regierung kleinzureden und vor allem zu kritisieren. Zu...
weiterlesen about 40 Milliarden Euro gegen die Teuerung