Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? FĂĽr wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafĂĽr beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie Ă–VP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom Ă–VP-Parlamentsklub erstellt und ist…
FPÖ in Regierung gefährdet Sicherheits-Kooperation
Sollte die rechtsextreme FPÖ von Parteichef Herbert Kickl einer künftigen Bundesregierung angehören, dann ist nach Ansicht deutscher Sicherheitspolitiker die Zusammenarbeit mit Österreichs Geheimdienst gefährdet. Das berichtet das deutsche Handelsblatt – und zitiert Mitglieder des Geheimdienst-Kontrollgremiums des deutschen Bundestages in Berlin....
Kanzler nach der Wahl: Auftrag und Präsident an stimmenstärkste Fraktion
Bundeskanzler Karl Nehammer verweist auf die demokratische Tradition: Der Sondierungsauftrag für eine neue Bundesregierung sollte jener Parteiführung erteilt werden, die die Nationalratswahl gewonnen hat. Der ÖVP-Vorstand sprach Nehammer einstimmig das Vertrauen aus und nominierte das Team für Sondierungsgespräche. Besseres...
Volkspartei dankt Wählern, Wahlhelfern und Unterstützern
Die ÖVP wurde bei der Nationalratswahl 2024 als Kraft der politischen Mitte bestätigt, doch am Ende hat es nicht ganz für Platz 1 gereicht. Dennoch richteten sich noch am Wahlabend ÖVP-Chef Karl Nehammer und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker mit einem Dank...
Bundespräsident lässt weiterarbeiten und ausloten
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die Bundesregierung mit der Fortführung der Verwaltung betrauen und dann die Möglichkeiten tragfähiger Kompromisse der fünf Parlamentsparteien ausloten. Dies kündigte Alexander Van der Bellen am Abend der Nationalratswahl 2024 an. Bundespräsident rechnet mit...
Babler in SPÖ angezählt
Er ist mit vielen Ansagen, Aggressivität und Kampfbereitschaft in den Wahlkampf gestartet. Überzeugen konnte er die Bevölkerung mit neuen Steuerideen am Sonntag aber nicht. SPÖ-Chef Andreas Babler muss das schlechteste Wahlergebnisse in der Geschichte der Sozialdemokratie verantworten. Ob er Parteichef...
Ă–VP behauptet sich als Kraft der Mitte
Es war in den vergangenen Tagen ein knappes Rennen. Nun ist es entschieden. Laut Hochrechnung kommt die Ă–VP bei der Nationalratswahl mit Spitzenkandidat Bundeskanzler Karl Nehammer auf 26,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liegt bei 78 Prozent. Ă–VP ist Kraft...
Wahl in Ă–sterreich: hohes internationales Interesse
Österreichs Nationalratswahl 2024 stößt auf enorm hohes internationales Interesse: Hunderte Berichterstatter aus nahezu zwei Dutzend Ländern haben sich angesagt. Am Vorabend ergingen noch zahlreiche Aufrufe an die Stimmberechtigten, ihr Wahlrecht zu nutzen. Wahl ist Richtungsentscheidung „Es geht um eine...
