Parlament
Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online
Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte. Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…
… und wieder ein Verfahren eingestellt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, im Zusammenhang mit der Dr. Erwin Pröll Privatstiftung eingestellt. Dazu erklärte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker: „Ein weiteres Mal lösen sich unberechtigte Vorwürfe gegen Vertreter der Volkspartei...
Der ÖVP-Klub: Neue Gesichter und langjährige Erfahrung
Mit 51 „Ich gelobe!“ nahmen am Donnerstag die Abgeordneten der ÖVP im Nationalrat offiziell ihre Arbeit auf. Der neue ÖVP-Klub setzt sich aus einer Reihe von neuen und erfahrenen Parlamentariern aus allen Teilen des Landes zusammen. Bereits am Vortag...
Das sind die neuen Abgeordneten der ÖVP
Mit der konstituierenden Sitzung des Nationalrats zogen am Donnerstag zwölf Abgeordnete erstmals für die ÖVP in den Nationalrat ein. Zur-Sache stellt die neuen Parlamentarier vor. Zwölf neue Abgeordnete Sechs Regierungsmitglieder und sechs Damen und Herren aus den Bundesländern ziehen...
Hier sitzt Ihre Abgeordnete, Ihr Abgeordneter
Genau 183 Damen und Herren aus allen Teilen Österreichs traten am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats ihre Tätigkeit als gewählte Parlamentarier an. Zur-Sache zeigt Ihnen, wo der oder die Abgeordnete/n Ihrer Region im Plenarsaal des Nationalrats im Hohen...
ÖVP im Nationalrat neu aufgestellt
Die neue Gesetzgebungsperiode - es ist die 28. der Zweiten Republik - wird heute eingeläutet. Einstimmig bestellte der ÖVP-Parlamentsklub im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Nationalrats die Klubführung: Parteiobmann Karl Nehammer wurde einstimmig zum neuen Klubobmann und Abg. August Wöginger...
Kanzler Nehammer nimmt Auftrag zur Regierungsbildung an
Am Dienstagnachmittag richtete sich Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Pressestatement an die Öffentlichkeit, nachdem er zuvor von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt wurde. Nehammer will "stabile Regierung" Nach intensiven Gesprächen und Beratungen...
ÖVP stellt Weichen für Parlamentsarbeit
Mit der konstituierenden Sitzung des Nationalrates formieren sich im Vorfeld auch die Parlamentsklubs neu. Abgeordnete scheiden aus, neue kommen hinzu. Zudem werden personelle Weichenstellungen vorgenommen, auch in der Volkspartei. Nehammer soll ÖVP-Klubobmann werden Am Mittwoch stellt der ÖVP-Klub alle...
