Parlament

  • Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online

    Ein neuer online-Rechner gibt Antworten auf die Fragen zur Aktivpension: Was ist die Aktivpension? Für wen gilt sie? Der Nationalrat hat das Gesetz dafür beschlossen, denn „Leistung muss sich lohnen“, wie ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Debatte erklärte.   Anonym nutzbarer Rechner gibt unverbindliche Auskunft Der anonym nutzbare Rechner wurde vom ÖVP-Parlamentsklub erstellt und ist…

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Gödls klares Votum: Pflege weiter stärken

“Pflege ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft“, erklärt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, zugleich Vorsitzender des Vereins Sozialmedizinischer Pflegedienst Steiermark. Und er verweist auf Verbesserungen im Pflegedienst sowie auf dessen neue Herausforderungen.   Demografie macht Pflege bedeutsamer „Pflege bedeutet weit mehr als...
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Stafettenübergabe im Parlament: Gödl übernimmt von Wöginger ÖVP-Klub

Überaus herzliche Dankesworte Dutzender Abgeordneter und lang anhaltender Applaus für den scheidenden Klubobmann August Wöginger prägten die Stafettenübergabe an Ernst Gödl im Parlamentsklub der größten Regierungsfraktion. Wöginger bleibt Abgeordneter und Sozialsprecher  der ÖVP.   Übergabe der Klubführung Ernst Gödl, seit November...
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Marchetti verteilt herbe Rügen an Rot und Grün

Mit herben Rügen quittierte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti die äußerst unpassenden, teils doppelbödigen Worte der Grünen und aus der SPÖ. Diese hatten sich forsch zu Klubobmann August Wöginger geäußert.   Kommission kritisierte Gewessler „Es ist allgemein bekannt, dass Leonore Gewessler in...
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Dank & Vertrauen für Wöginger

Mit Dank für die Tätigkeit als Klubobmann und mit weiterem Vertrauen in die Persönlichkeit von August Wöginger reagieren der Bundesparteiobmann der ÖVP, Christian Stocker und Generalsekretär Nico Marchetti auf das erstinstanzliche, nicht rechtskräftige Urteil.   Wöginger beruft und setzt auf...
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Erklärung von Klubobmann August Wöginger

Erklärung von August Wöginger: Der Klubobmann und Sozialsprecher der Volkspartei setzt im Verfahren um eine Postenbesetzung am Finanzamt Braunau weiter auf Freispruch. Wegen der erstinstanzlichen und nicht rechtskräftigen Verurteilung tritt er zur Seite und übergibt die Funktion des Klubchefs.  ...
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Marchetti fordert von FP Aufklärung über Datenskandal und Rechtsextreme

Die FPÖ ist und bleibt ein Sicherheitsrisiko, erklärt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Er verlangt von der FPÖ, den Skandal um Daten und um Mitarbeiter mit Nähe zur Identitären Bewegung vollständig aufzuklären.   Arbeiten Identitäre für die FPÖ Die Identitären werden vom...
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Energie ist sicher: Abfuhr für grünen Aktionismus

Die Versorgung mit Energie ist gesichert: Mit dieser klaren Feststellung beantworteten Regierungsmitglieder und Abgeordnete der Regierungsparteien im Nationalrat eine Dringliche Anfrage der Grünen, die als Aktionismus kritisiert wurde.   Grüne reden Notstand herbei „Diese Bundesregierung und Minister Wolfgang Hattmannsdorfer arbeiten...
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