Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
SpritpreisbremseΒ bis Ende September verlΓ€ngert
βDieΒ SpritpreisbremseΒ war von Beginn an eine gezielte, befristete und verantwortungsvolle MaΓnahme. Diesen Weg setzen wir bis Ende September fortβ, kΓΌndigte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer an. Aber keine weiteren Eingriffe in Markt Zugleich muss jedoch die Versorgung fΓΌr kΓΌnftige Zeiten gesichert werden...
Polizei erprobt neues Modell fΓΌr Dienste
Die Polizei erprobt ab 1. September in fΓΌnf Bezirken Γsterreichs ein neues Dienstzeitmodell. Polizei baut faires Modell fΓΌr alle Ziel des neuen Dienstzeitmanagements ist ein einheitliches und faires Dienstsystem fΓΌr alle Polizistinnen und Polizisten β sowohl in groΓen stΓ€dtischen...
Kanzler: unbequeme Wahrheiten und Zuversicht
Zuversicht vermittelt Bundeskanzler Christian Stocker in einer aktuellen Video-Botschaft. Es gelte, unbequeme Wahrheiten anzusprechen, dann aber Probleme zu lΓΆsen: Es sind Entscheidungen zu treffen. Der Kanzler nennt drei groΓe Themen. Kanzler berichtet aus Sommertour Die Video-Botschaft ist etwa auf...
Kanzler Stocker fΓΌr Verbot des politischen Islam
FΓΌr ein Verbot des politischen Islam spricht sich Bundeskanzler Christian Stocker in mehreren Interviews aus. Der Staatsschutz erklΓ€rt, worum es dem politischen Islam geht. Vereinbarkeit mit Demokratie? βWenn der Islam politisch verstanden wird, ist das mit unserer Demokratie und...
