Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Koalitionsverhandlungen vor zweiter Runde
Bis zum Freitag dieser Woche haben alle 13 Gruppen getagt, nΓ€chste Woche gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen Volkspartei und Freiheitlichen in die zweite Runde. Koalitions-Verhandlungen zu Flattax Einer der Verhandler, WKO-PrΓ€sident Harald Mahrer, bekrΓ€ftigte den Vorschlag einer vereinfachten Besteuerung von...
Ehrlich: Aktuelle Stunde der SPΓ gerΓ€t zur Abrechnung mit Babler
Zu einer politischen Abrechnung mit SP-Vorsitzendem Andreas Babler geriet die von seiner Fraktion verlangte Aktuelle Stunde des Nationalrats. ΓVP-Klubchef August WΓΆginger empfiehlt der SPΓ einen Personalwechsel. Ehrlichkeit im Zentrum Unter dem Titel βΓsterreich verdient Ehrlichkeitβ wollte die SPΓ das...
Schallenberg ΓΌbergibt Pflichtenheft
Die Freiheitliche Partei fΓΌhrt Regierungsverhandlungen β und der amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg erklΓ€rte vor dem Nationalrat die nicht verhandelbaren Grundlagen fΓΌr Γsterreich und seine Demokratie. Schallenberg ΓΌbergibt damit ein Pflichtenheft, an dem andere mitgeschrieben haben. Die nicht verhandelbaren Grundlagen...
Finanzminister Mayr entzaubert SP-Chef Babler
In gewohnt sachlicher Art erlΓ€uterte Finanzminister Gunter Mayr vor dem Nationalrat den Weg zur Budgetsanierung. Wesentlich dabei: Γsterreich gestaltet den Weg selbst, es gibt kein Defizitverfahren der EU gegenΓΌber Γsterreich. EU-Staaten unter Defizitverfahren wollen diesen loswerden, sagte Mayr. Und entzauberte...
August WΓΆginger erneut zumΒ ΓVP-Klubobmann gewΓ€hlt
Personelle Weichenstellungen im Parlamentsklub der ΓVP: August WΓΆginger wurde erneut einstimmig zum Klubobmann gewΓ€hlt, Karl Nehammer legt sein Mandat zurΓΌck und Johanna Jachs kehrt in den Nationalrat zurΓΌck. WΓΆginger routinierter Parlamentarier Der OberΓΆsterreicher August WΓΆginger ΓΌbernimmt sein Amt vom ehemaligen...
Wien-Wahl und 1. Mai: Ludwig setzt Babler unter Druck
Schon einmal wurde der 1.Mai-Aufmarsch fΓΌr einen SPΓ-Vorsitzenden zum VerhΓ€ngnis. Kurz darauf war Werner Faymann als SPΓ-Chef Geschichte. Ein Γ€hnliches Szenario kΓΆnnte sich 2025 bei Andreas Babler wiederholen. Eine Analyse Das Pfeifkonzert zigtausender Sozialdemokraten am 1. Mai 2016 am Wiener...
Rekordzahlen im Tourismusjahr 2023/24
Der Tourismus bleibt fΓΌr Γsterreichs Wirtschaft eine unverzichtbare SΓ€ule. Das Tourismusjahr 2023/24 (November 2023 bis Oktober 2024) brachte fΓΌr Γsterreichs Beherbergungsbetriebe deutliche ZuwΓ€chse bei KapazitΓ€ten und Angeboten. Nach ausgezeichneten NΓ€chtigungsstatistiken und RekordbeschΓ€ftigung (Zur-Sache berichtete) lΓ€sst die Tourismusbranche mit neuen Statistikzahlen...
