Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Deutsch und Bildungspflicht: Regierung legt Integrations-Latte höher
Mit den technischen Entwicklungen steigen die Anforderungen an die Bildung, mit der Zuwanderung und Migration jene an die Integration. Folglich legt die Regierung die Latte höher: Per Bildungspflicht werden Grundkenntnisse überprüft, kündigt Bildungsminister Martin Polaschek an. Integrationsministerin Susanne Raab erweitert...
Wöginger: „Jetzt beginnt der Endspurt“
Unter allen Kandidatinnen und Kandidaten ist Bundeskanzler Karl Nehammer „der einzige Staatsmann“, erklärte August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP. Mit der dreiwöchigen Intensivphase des Wahlkampfes für die Nationalratswahl am 29. September „beginnt jetzt der Endspurt“. Gute Führung in...
Probleme lösen, Ängste nehmen: Nehammers Ansagen für Österreich
Mit einer knapp einstündigen, häufig von Applaus begleiteten Rede, präsentierte der Bundesparteiobmann der ÖVP, Bundeskanzler Karl Nehammer, am Samstag in der Steffl-Arena in Wien vor rund 3.500 Delegierten sein Programm für das Österreich der nächsten fünf Jahre. Stabilität für den...
ÖVP sieht ihre Chance und kämpft um Wahlsieg
Die ÖVP ist fest entschlossen, die Nationalratswahl 2024 zu gewinnen, denn dafür gibt es eine reelle Chance. Rund 3.500 Delegierte erlebten beim Start in die Intensivphase des Wahlkampfs einen zur Führung äußerst entschlossenen Bundeskanzler Karl Nehammer und eine geeinte Partei....
Umfrage bestätigt: ÖVP ist die Partei der Mitte
Die Mehrheit der Befragten findet, dass die ÖVP die politische Mitte vertritt. Dies ergab eine Online-Umfrage von Peter Hajek Public Opinion, die in der TV-Sendung „Aktuell: Die Woche“ auf PULS 24 und ATV präsentiert wurde. Und allen voran sind es...
Martin Engelberg: Die Psychodynamik der Radikalisierung
Mit seiner Kandidatur bei der Nationalratswahl am 29. September in Wien und mit der Psychodynamik der Radikalisierung mancher Personen und Gruppen befasst sich Martin Engelberg in der neuen Ausgabe seines Podcast "Politics & Psychoanalyse". Engelberg: Brauchen neuen Schwung Er spricht...
