Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Presse- und Medienarbeit ist ein ständiger Begleiter von Regierungspolitik und Parlamentsarbeit. Im Laufe eines Jahres werden viele Pressekonferenzen und Interviews gegeben. Frauen- und Familienministerin Susanne Raab besuchte anlässlich ihres Bundesländertages die "NÖN" - die Niederösterreichischen Nachrichten - in deren Redaktionsräumen....
Martin Engelberg setzt in Nahost auf Neustart ohne Hamas
In seinem Podcast "Politics & Psychoanalyse" befasst sich Martin Engelberg mit dem Konflikt und dem Krieg im Nahen Osten. Er setzt auf die Beseitigung der Hamas und hofft auf einen Neubeginn für den Gaza-Streifen ohne Hass. Engelberg: Hamas ausschalten...
4.600 Euro Sozialhilfe: Wien & SPÖ geraten unter Druck
Heftige Debatte um übermäßige Sozialhilfe in Wien: Eine syrische Familie mit sieben Kindern erhält in Wien inklusive Mietbeihilfe rund 4.600 Euro monatlich, wobei die Mindestsicherung in Wien auch ein 13. und 14. Mal ausbezahlt wird. Wien und die regierende SPÖ...
Kontrolle bei Sport und Kultur: Kogler schmettert Rechnungshof ab
Der Rechnungshof hat die Unterstützungen für Non-Profit-Organisationen in der Corona-Pandemie geprüft – und teils erhebliche Mängel festgestellt sowie Kürzungen ausgelöst. Die vom Rechnungshof geforderte „vertiefte Prüfung“ wird vom zuständigen Minister, Vizekanzler Werner Kogler, als „nicht zweckmäßig“ abgeschmettert. Kontrolle der...
„Finance Friday“ in 100. Folge: Brunner persönlich
Der Podcast des Finanzministeriums, „Finance Friday“ erscheint am 2. August in seiner 100. Folge. Ressortchef Magnus Brunner spricht über Finanzen und Wirtschaft, die Themen des Ressorts und empfängt Gäste. Diese Woche: persönliche Einblicke. Jubiläumsfolge gibt Einblicke Nach dem Motto...
ÖVP für Betreuungsplätze UND Großeltern-Karenz
Die Kinderbetreuung wird erheblich ausgebaut, ergänzend soll die Großeltern-Karenz ermöglicht werden. Dies bekräftigt ÖVP-Abgeordnet Bettina Zopf und widerlegt Kritik von Grünen und SPÖ. Der Vorschlag einer Großeltern-Karenz ist im Österreichplan enthalten und wurde kürzlich von Familienministerin Susanne Raab und Seniorenbund-Präsidentin...
