Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
ÖVP Oberösterreich bündelt Kräfte für Wahl 2027
Mit einem regulären Parteitag in Linz bündelt die ÖVP Oberösterreich ihre Kräfte für die Landtagswahl 2027: Landesparteiobmann LH Thomas Stelzer wurde mit 99,6 Prozent bestätigt. Unter den ersten Gratulanten: Klubobmann August Wöginger. Oberösterreich führender Industriestandort „Mit dem starken Ergebnis...
Das Plädoyer auf Freispruch für Wöginger
Am 13. Tag des gerichtlichen Verfahrens in Linz wegen einer Postenbesetzung am Finanzamt Braunau plädierte Rechtsanwalt HonProf. Dr. Michael Rohreger auf Freispruch für Klubobmann August Wöginger. Hier die von ihm präsentierten Sachverhalte und Argumente – und wie August Wöginger im...
Dramatische Zeitenwende präzise erfasst
Zu einer Dokumentation der Zeitenwende wurde die 50. Ausgabe des Jahrbuchs für Politik, die dem Jahr 2025 gewidmet ist. Warum global wie national von Zeitenwende zu sprechen ist, erläuterte Herausgeber Andreas Khol bei der Präsentation im Parlament in Wien. ...
Kanzleramt startet Podcast
Information aus erster Hand in 15 Minuten: Das verspricht der neue Podcast aus dem Bundeskanzleramt. Info aus dem Kanzleramt „Am Ballhausplatz“ ist der Titel des neuen Podcast. Regierungsmitglieder sowie Expertinnen und Experten aus den Ressorts werden eingeladen, über aktuelle...
Energie ist sicher: Abfuhr für grünen Aktionismus
Die Versorgung mit Energie ist gesichert: Mit dieser klaren Feststellung beantworteten Regierungsmitglieder und Abgeordnete der Regierungsparteien im Nationalrat eine Dringliche Anfrage der Grünen, die als Aktionismus kritisiert wurde. Grüne reden Notstand herbei „Diese Bundesregierung und Minister Wolfgang Hattmannsdorfer arbeiten...
