Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Finance Friday: Finanzielle Vorsorge für Frauen
Im Podcast des Finanzministeriums befasst sich Ressortchef Magnus Brunner diese Woche mit der finanziellen Vorsorge für Frauen. Zum Thema ist eine Spezialistin zu Gast. Vorsorge - auch wegen Mutterschaft In der aktuellen Folge begrüßt Finanzminister Magnus Brunner wieder einen...
Martin Engelberg zur Causa Gewessler und zum Nahen Osten
Mit dem jeweils aktuellen der Innen- und der Außenpolitik befasst sich Martin Engelberg in seinem Podcast „Politics & Psychoanalyse“: Der Causa Gewessler und den neuen Drohungen im Nahen Osten. Engelberg zur "Gesinnungsabstimmung" Gegen die erklärte Haltung der Landeshauptleute und...
Reitans Freitag: Durchatmen im Kindergarten
Für Naturschutz sind alle zu haben - aber es ist auch eine Frage der Vorgangsweise. Mit ihrem Solo hat Klimaministerin Leonore Gewessler Kritik, Klagen und Protest ausgelöst. Reitans Freitag - ein Kommentar zur Lage: Durchatmen im Kindergarten Die Analyse...
Hanger: Abrechnung mit dem System Kickl in sechs Kapiteln
Das System Kickl ist demaskiert, sagt Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP in den Untersuchungsausschüssen des Nationalrats. Die untersuchten Fälle an „Skandalen, Unfähigkeit und Günstlingswirtschaft“ würden dies belegen. Hanger präsentierte eine Abrechnung mit demSystem Kickl in sechs Kapiteln. Hanger präsentiert...
Weniger Verkehrstote – Raserpaket wirkt
Die Anzahl der Verkehrstoten erreichte im ersten Halbjahr einen historischen Tiefststand. Diese positive Entwicklung führt ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger auf das Paket und die Maßnahmen gegen Extrem-Raser zurück. Historischer Tiefststand Es passieren weniger Unfälle und es gibt weniger Verkehrstote. Das weist...
Start der „Digital Überall“-Workshops: 4.500 Kurse für Gemeinden
Mit der neuen Digitalisierungsinitiative „Digital Überall“ sollen Bürgerinnen und Bürger in Österreich fit für die digitale Zukunft gemacht werden. Die Bundesregierung startet dazu eine Reihe von 4.500 kostenlosen Workshops in Gemeinden, die praktisches Wissen zu Themen wie Internetsicherheit, digitale Amtswege...
“Um Welten besser” – Deutsche Bild-Zeitung macht den Ösi-Vergleich
Kein Blatt vor den Mund nimmt sich die deutsche Bild-Zeitung in einem Onlinebeitrag zur aktuellen politischen Situation in Berlin. Das Blatt zieht einen Vergleich mit Österreich und findet, dass die „Ösis“ die deutsche Ampel abhängen. Die Ampel wankt Die...
