Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Pensionen – Stocker spricht Machtwort
Bundeskanzler Christian Stocker spricht in der zuletzt wieder aufgekommenen Diskussion über eine mögliche Anhebung des Pensionsantrittsalters ein Machtwort. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichten und auch vom Kanzleramt gegenüber „Zur Sache“ bestätigt wurde, hat für Stocker die Steigerung der Wirtschaftsleistung...
Tourismus startet im Juni mit Traumstart in den Sommer
Österreichs Tourismus ist nach einer hervorragenden Wintersaison auch mit einem neuen Rekord in die Sommersaison gestartet. Mit 13,38 Millionen Nächtigungen verzeichnete der Juni den stärksten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1972. Insgesamt wurden bis Ende Juni mehr als...
Marchetti widerspricht Doskozil in Teilzeit-Debatte
ÖVP-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Nico Marchetti hat scharfe Kritik an Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) geübt. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht die Diskussion über Teilzeitarbeit und deren Auswirkungen auf das Sozialsystem. "Die unangenehme Wahrheit für Doskozil ist: Das Sozialsystem und...
Photovoltaik wird sich weiter lohnen
Photovoltaik wird sich für private Haushalte weiter lohnen. Dies bekräftigen ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner. Die Tarife für das Einspeisen von Strom werden sich "im kleinen Cent-Bereich" bewegen. Das wurde bei einer Fachtagung klargestellt. Größte Reform des...
Nach Zoll-Deal drängt Hattmannsdorfer noch mehr auf Stärkung
Der von den USA ausgelöste Streit um Zölle wurde mit der EU durch einen Kompromiss beigelegt. Das ist zu begrüßen, erklärt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Aber Europa muss seine wirtschaftliche Souveränität stärken. Zoll-Ankündigungen zu Ende „Es ist gut, dass die...
Europa vermeidet Handelskrieg mit USA
Europa vermeidet einen Handelskrieg mit den USA und vereinbart neue Zölle. Dies bedeutet, dass auf eine Reihe von Exportgütern der EU bei Einfuhr in die USA ein Zoll von 15 Prozent fällig wird. Der Kompromiss bringt Sicherheit und schließt die...
Politik trifft Jedermann. Am Eröffnungswochenende der Salzburger Festspiele empfing Bundeskanzler Christian Stocker Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Arbeitsgespräch. Im Anschluss durfte auch nicht der Besuch des "Jedermann" fehlen. Nach der Vorstellung, die wetterbedingt nicht im Freien stattfinden konnte, kam es...
