Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Wöginger würdigt Josef Ratzenböck (1929-2026)
„Josef Ratzenböck hat Oberösterreich über zwei Jahrzehnte entscheidend geprägt und gestaltet. Mit Sachverstand und Bürgernähe hat er Oberösterreich politisch durch herausfordernde Zeiten geführt – etwa als der Eiserne Vorhang im Jahr 1989 fiel oder Österreich ab 1. Jänner 1995 der...
Positive Bilanz 2025 stellt Weichen für 2026
Inflation senken, Wachstum fördern, Null Toleranz gegenüber Intoleranten: Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz über die Arbeit für Österreich, dessen Lage sich bessert. Doppelbudget konsolidiert „Die Bundesregierung hat beim konsolidierten Doppelbudgets schnell gezeigt, handlungsfähig zu sein“: Das ist einer...
Harte Konter für Marterbauer
Hart und klar in der Sache reagieren Innenminister Gerhard Karner und ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti auf ein Social Media Posting von Finanzminister Markus Marterbauer. Studien-Zitat löst Marterbauer-Kritik aus Ein erheblicher Anteil der Bevölkerung - zwei Drittel - empfindet das Zusammenleben...
Marchetti: Kurs 2-1-0 für Österreich
Die Herausforderungen wurden erkannt, Lösungen auf den Weg gebracht – und es lässt sich positiv auf das Jahr 2026 blicken: Für die ÖVP bot Generalsekretär Nico Marchetti eine Bilanz 2025 und einen Ausblick 2026. Drei Themen der Bevölkerung Angesetzt...
Wenige Tage vor Weihnachten lud Kultusministerin Claudia Plakolm die Vertreter der Glaubens- und Kultusgemeinden zu einem weihnachtlichen Empfang ins Bundeskanzleramt ein. In ihrer Begrüßung dankte die Ministerin den Glaubensgemeinschaften für ihren großen Beitrag zum sozialen Netz im Land. Foto: BKA/Andy...
