Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Drei-Tage-Kurs für Flüchtlinge: Österreich fordert Engagement
Österreich fördert die Integration – es fordert aber auch Bereitschaft zur Integration, erklärt Integrationsministerin Susanne Raab. Sie hat „kein Verständnis“, wenn Flüchtlinge nicht die Chance zur Arbeit ergreifen sondern monatelang Sozialhilfe beziehen. 100.000 Personen in 7.500 Kursen Zum Jahresauftakt...
Messenger-Dienste brauchen schnelles Internet
Laut dem Telekom Monitor der RTR lösen Messenger-Dienste die klassische Telefonie über das Handy-Netz ab. Daher braucht es eine bessere Abdeckung mit gigabitfähigem Internet in Österreich. Messenger statt Telefonieren Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, kurz RTR, legte den Telekom...
85.000 Jugendliche unterwegs: Wöginger würdigt Sternsinger
"Die Sternsingeraktion ist eine solidarische Bewegung für Menschen in Armutsregionen der Welt“ sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der am Dienstag Sternsinger im Parlament empfing. Tausende Jugendliche der Katholischen Jungschar sind derzeit im Einsatz. 85.000 Jugendliche unterwegs „85.000 Kinder und Jugendliche...
Geleitet vom ÖVP-Europaabgeordneten Lukas Mandl tagten zum Jahresauftakt die Mitglieder des Maria Plainer Kreises, einem „Think Tank an der ÖVP“, benannt nach seinem Tagungsort bei Salzburg. Lukas Mandl zu den wichtigsten Herausforderungen für Europa: Bekämpfung der Wirtschaftskrise, Stärkung und Verteidigung...
Hanger: Das ist die Linie für die U-Ausschüsse
Eine bessere politische Kultur, eine parlamentarische Kontrolle ohne Inszenierungen und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte – das sind die Ziele von Abg. Andreas Hanger, dem Fraktionsführer der ÖVP in den Untersuchungsausschüssen des Nationalrats. Diese starten demnächst. Blau-Roter Machtmissbrauch Einer der...
Polaschek hält Kurs: Digi-Uni Linz wird neues Modell
Bildungsminister Martin Polaschek bekräftigt, am neuen Modell für das Institute of Digital Sciences festzuhalten. Kritik und Vorschläge werden jetzt geprüft, aber mit dieser Universität soll Neues geschaffen werden. Wettbewerbsfähigkeit in der digitalen Ära Der Zweck der neuen Universität ist,...
93.500 Anmeldungen sind Rekord für Gewerbe
Das Gewerbe boomt: Mit 93.500 Anmeldungen erfolgte 2023 die höchste Anzahl an Anmeldungen seit mehr als fünf Jahren. Diese Anmeldung ist der erste Schritt in die Selbständigkeit und wird zunehmend digital gesetzt, berichtet Wirtschaftsminister Martin Kocher. Plus bestätigt robustes...
