Regierung
„Haft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
„Haft in der Heimat” bezeichnet ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl als „essenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen Gefängnisse und die Polizei und mache Österreich „zum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausübt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten „konsequent an…
Erstes Stimmungsbild: Mathematura „fair und angemessen“
Die vergangene Woche war eine entscheidende für alle Schüler in Österreich: Die Schulen wurden wieder für den Präsenzunterricht geöffnet und die Matura startete. Begleitet wurden die Öffnungen von einer umfassenden Teststrategie und weiteren Schutzmaßnahmen. Im Interview mit Zur-Sache zieht Bildungsminister...
Ein Pfingstwunder für Österreich
Die Lage macht Mut und stiftet Zuversicht. Die Infektionen mit Corona gehen deutlich zurück, die Anzahl der Geimpften steigt hingegen ständig an und die nächsten Schritte an Öffnungen stehen bevor. Stets mehr Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere, kommen wieder in...
Offener Brief von Rudolf Taschner zum Ibiza-Ausschuss
Kritik und Unbehagen am Ibiza-Untersuchungsausschuss zeigen sich in öffentlichen und in parlamentarischen Stellungnahmen. Dazu hat Rudolf Taschner, Wissenschafter und Abgeordneter der neuen Volkspartei, einen offenen Brief verfasst und an die Klubobleute aller Parlamentsfraktionen gesandt. Hier der Text des Briefes: ...
2020 war ein verlorenes Jahr für den Westbalkan
Ein umgehender Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien werde von der Österreichs Bundesregierung unterstützt. Am Wochenende reist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut in die Region, um weiter für den Start der Verhandlungen zu werben und die bilateralen Beziehungen zu...
Zur-Sache Interview: Maria Großbauer über das Comeback von Kunst & Kultur
Zur-Sache traf die Abgeordnete zum Nationalrat, Musikerin und ehemalige Organisatorin des Wiener Opernballs, Maria Großbauer, zum Interview. Seit 19. Mai kann der Kunst- und Kulturbetrieb wieder aufgenommen werden, auch im Amateurbereich. Was das für die Kunst- und Musikbranche bedeutet, welche...
Grüner Pass: QR-Code als Ticket zum Urlaub
Bislang gab es nur eine österreichische Lösung für den Nachweis für Genesene, Geimpfte oder Getestete. Nun können nicht nur in Österreich sondern in der ganzen EU Öffnungen und Reisefreiheit ermöglicht werden. Darauf hat man sich geeinigt. Ein fälschungssicherer QR-Code soll...
Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #5
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf Sondersitzung & Plenarwoche Auch diese Woche gibt es wieder spannende...
