Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Digitaler FΓΌhrerschein auf Erfolgskurs
Am 19. Oktober wurde der digitale FΓΌhrerschein β der erste digitale Ausweis Γsterreichs β erstmals von Innenminister Gerhard Karner und StaatssekretΓ€r Florian Tursky vorgestellt (Zur-Sache berichtete). Gegen Ende des Jahres wurde dieser insgesamt ΓΌber 166.000 Mal aktiviert. GroΓer Meilenstein...
Nachgefragt: Im GesprΓ€ch mit Norbert Totschnig
Er ist Tiroler, Vater von zwei Kindern und hat Landwirtschaft im Blut: Norbert Totschnig ist als Landwirtschaftsminister die starke Stimme fΓΌr unsere BΓ€uerinnen und Bauern. Der Bundesminister wuchs mit sechs Geschwistern auf einem Bauernhof in Osttirol auf und hat 20...
Angeregte Diskussion zu Demokratie: Bildungsminister Martin Polaschek im GesprΓ€ch mit SchΓΌlern in der Demokratiewerkstatt des Parlaments. Die Demokratiewerkstatt ist fΓΌr Kinder und Jugendliche, in denen sie auf interaktive Art und Weise einen Zugang zu den Themen Demokratie und Parlamentarismus lernen...
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ΓΌbergab den ersten Mehrzweckhubschrauber βLeonardo AW169β, oder auch βLionβ genannt, an die LuftstreitkrΓ€fte in Langenlebarn. WΓ€hrend des Festaktes wurde die Option zum Kauf von weiteren 18 Hubschraubern unterzeichnet - damit werden bis 2028 insgesamt 36 neue Hubschrauber...
Kocher: Weitere Energiehilfen fΓΌr Unternehmen
Die Bunderegierung weitete die Energiehilfen fΓΌr Unternehmen aus. Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher teilte am Donnerstagmorgen mit, dass nach dem Energiekostenzuschuss 1 nun der Energiekostenzuschuss 2 kommt. Schon vor einer Woche versprach Bundeskanzler Karl Nehammer, dass fΓΌr die Wirtschaft noch...
Nehammer zieht Jahresbilanz: βMehr als schwierig β viel gelungenβ
Am Mittwochmorgen hat sich zum letzten Mal fΓΌr dieses Jahr die Bundesregierung zu ihrer wΓΆchentlichen Ministerratssitzung im Bundeskanzleramt getroffen. Im anschlieΓenden Pressefoyer stellte sich die Regierungsspitze den Medien. Kanzler Karl Nehammer: βDas Jahr war mehr als schwierigβ Es ist...
