Regierung
βHaft in der Heimat” als essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems
βHaft in der Heimat” bezeichnet ΓVP-Klubobmann Ernst GΓΆdl als βessenziellen Teil eines harten und gerechten Asylsystems”. Sie entlaste die heimischen GefΓ€ngnisse und die Polizei und mache Γsterreich βzum Herrn im eigenen Haus”, so der Klubobmann, der auch gleichzeitig die Funktion des Sicherheitssprechers der Volkspartei im Nationalrat ausΓΌbt. Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiteten βkonsequent an…
Γsterreich gibt Balkan wieder Zuversicht
Die LΓ€nder des Westbalkan befΓΌrchten, durch die Ukraine von der EU-Agenda verdrΓ€ngt zu werden. Dies zeigt sich beim 19. Salzburg Europe Summit. Bundeskanzler Karl Nehammer und weitere Minister geben ihnen wieder Zuversicht: Γsterreich und die Balkan-Staaten brauchen einander. Balkan...
Γsterreich-GesprΓ€che: BΓΌrgerinnen und BΓΌrger sind am Wort
Die nΓ€chsten Schritte zum Zukunftsplan βΓsterreich 2030β werden gesetzt: Diese Woche, am 27. September, starten in Linz die Γsterreich-GesprΓ€che der Volkspartei. Regierungsmitglieder geben Impulse, BΓΌrgerinnen und BΓΌrger nennen ihre Anliegen und bringen Themen und Positionen ein. In ganz Γsterreich. ...
Finance Friday: Mehr Netto vom Brutto
Die neue Folge des Podcast "Finance Friday" des Bundesministeriums fΓΌr Finanzen befasst sich mit den Vorteilen aus dem Ende der kalten Progression und erlΓ€utert weitere MaΓnahmen der Entlastung. Mehr netto vom Brutto Die soeben ist eine neue Folge von...
Hat Herbert Kickl Angst vor dem Volk?
FΓΌr Spitzenpolitiker und speziell fΓΌr die Chefs der Parlamentsparteien zΓ€hlen TV-Formate wie das ORF-SommergesprΓ€ch oder groΓe Jahresinterviews zum Routineprogramm. Nun scheint aber ein Parteichef nasse FΓΌΓe zu bekommen und scheut den Kontakt zu den BΓΌrgen. Nach den SommergesprΓ€chen des...
Mehr Mittel zur FΓΆrderung von jΓΌdischem Leben und Kampf gegen Antisemitismus.
Die Bundesregierung verschreibt sich noch stΓ€rker dem Kampf gegen Antisemitismus sowie der FΓΆrderung von jΓΌdischem Leben in Γsterreich. Entsprechende RegierungsbeschlΓΌsse wurden am Mittwoch in der Ministerratssitzung gefasst. Antisemitismus - nΓ€chste Reform So soll laut Beschluss das Budget zur FoΜrderung...
Γsterreich bei den Vereinten Nationen: AuΓenminister Alexander Schallenberg und BundesprΓ€sident Alexander Van der Bellen waren diese Woche Γsterreichs Vertreter bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Sie trafen Amts- und Ressortkollegen fΓΌr GesprΓ€che zu aktuellen Themen und drΓ€ngenden...
Schallenberg drΓ€ngt auf UN-Reform
Die Politik dieser Welt tagt derzeit bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Reformen sind nΓΆtig, sagt AuΓenminister Alexander Schallenberg. Russlands Angriff im Fokus In einem kompakten Statement vor der UNO drΓ€ngt AuΓenminister Alexander Schallenberg auf eine...
